Öffentlicher Teil der Sitzung vom 01.09.05
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2005
1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern;
2. Anerkennung der Tagesordnung;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.06.2005 (4/2005);
4. Anfragen aus aktuellem Anlass;
5. Anfragen:
5.a. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsentwicklung Düsseldorf, Möglichkeiten der Forcierung der Erneuerung von LZA-Steuergeräten- (01/ 219/2005);
5.b. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Einrichtung des Drogenkonsumraumes (01/ 224/2005);
5.c. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Altstadt (01/ 237/2005);
5.d. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Armutsentwicklung in Düsseldorf (01/ 241/2005);
5.e. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand Bilker Arcaden (01/ 242/2005);
5.f. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Sachstand Fixerstube (01/ 243/2005);
6. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2006, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Stadtkämmerer Rattenhuber;
7. Anträge:
7.a. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlängerung der Stadtbahn U 79 zur Verbesserung des ÖPNV-Anschlusses der Universität (01/ 220/2005);
7.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Ganztagsunterricht an Hauptschulen (01/ 245/2005);
7.c. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Äußerungen des Oberbürgermeisters (01/ 247/2005);
7.d. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Besetzung des Planungsdezernates (01/ 249/2005);
7.e. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Verlängerung der U 79 zur Universität (01/ 248/2005);
7.f. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Bericht zur LTU arena (01/ 250/2005);
8. Handlungsoptionen für die von der Landeshauptstadt Düsseldorf unmittelbar gehaltenen RWE-Aktien (01/ 232/2005);
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 251/2005);
10. Landschaftsbeirat - Ergänzung der Mitglieder in Folge der Änderung des Landschaftsgesetzes (01/ 231/2005);
11. Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (14/ 19/2005);
12. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Sanierung der Brunnenanlage im Nordpark (01/ 234/2005).
2. Anerkennung der Tagesordnung;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 02.06.2005 (4/2005);
4. Anfragen aus aktuellem Anlass;
5. Anfragen:
5.a. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsentwicklung Düsseldorf, Möglichkeiten der Forcierung der Erneuerung von LZA-Steuergeräten- (01/ 219/2005);
5.b. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Einrichtung des Drogenkonsumraumes (01/ 224/2005);
5.c. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Altstadt (01/ 237/2005);
5.d. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Armutsentwicklung in Düsseldorf (01/ 241/2005);
5.e. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Sachstand Bilker Arcaden (01/ 242/2005);
5.f. Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Sachstand Fixerstube (01/ 243/2005);
6. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2006, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin, Stadtkämmerer Rattenhuber;
7. Anträge:
7.a. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlängerung der Stadtbahn U 79 zur Verbesserung des ÖPNV-Anschlusses der Universität (01/ 220/2005);
7.b. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Ganztagsunterricht an Hauptschulen (01/ 245/2005);
7.c. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Äußerungen des Oberbürgermeisters (01/ 247/2005);
7.d. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Besetzung des Planungsdezernates (01/ 249/2005);
7.e. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Verlängerung der U 79 zur Universität (01/ 248/2005);
7.f. Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bü90/Grü: Bericht zur LTU arena (01/ 250/2005);
8. Handlungsoptionen für die von der Landeshauptstadt Düsseldorf unmittelbar gehaltenen RWE-Aktien (01/ 232/2005);
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 251/2005);
10. Landschaftsbeirat - Ergänzung der Mitglieder in Folge der Änderung des Landschaftsgesetzes (01/ 231/2005);
11. Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (14/ 19/2005);
12. Genehmigung einer gemäß § 60 GO NRW getroffenen dringlichen Entscheidung: Sanierung der Brunnenanlage im Nordpark (01/ 234/2005).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:58 MEZ