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2014

Enthält: 06.08.2014: Verleihung der Stadtplakette der Stadt Viersen in Bronze (2014/0229/FB90); Verleihung der Stadtplakette der Stadt Viersen in Bronze (Alexander Bex, Simone Gartz, Katja Heintges, Ulf Hippel, Michael Lambertz, Dirk Lenzkes, Dr. Jürgen Moers, Annalena Rönsberg, Christoph Saßen, Ingrid Schneider), Silber (Michael Aach, Erhard Braun, Werner Dingel, Manuel Garcia Limia, Thomas Gütges, Martina Maaßen, Paul Mackes, Laura Mavrides, Udo van Neer, Güner Neumann) und Gold (Wolfgang Genenger, Karl-Heinz Gerhards, Margret Maier, Gerda Meertz, Stephan Sillekens) (2014/0230/FB90); Beteiligungsangelegenheiten: Viersener Aktien-Baugesellschaft AG (VAB) - Kapitalerhöhung durch Sacheinlage / Änderung der Grundstücksflächen (2014/0267/FB70/III und 2014/0272/FB20/I); Einbringung des Haushalts 2015; Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Viersen am 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahIG) (2014/0245/FB10/III); Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Viersen am 25. Mai 2014 (2014/0246/FB10/III); Bestimmung von Mitgliedern des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Viersen (2014/0254/FB10/III); Bestellung des Vorstandes und von Mitgliedern des Beirates der "Agnes-van-Brakel-Stiftung" (2014/0243/FB10/III); 75. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Landwehrstraße/Hoserfeld" und "Sittard / Süchtelner Feld" in Viersen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss (2014/0234/FB60); Bebauungsplan Nr. 33 "Landwehrstraße/Hoserfeld" in Viersen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss als Satzung (2014/0235/FB60); Bebauungsplan Nr. 89 "Königsallee / Poststraße / Parkstraße/Große Bruchstraße" in Viersen - Beschluss als Satzung (2014/0265/FB60); Personalangelegenheiten - Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für die Bediensteten der Stadt Viersen durch den Kreis Viersen (2014/0236/FB10/I); Jahresabschluss 2013 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Viersen mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung und Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 (2014/0269/FB20/I); Anfrage der FDP-Fraktion zum Kinderbildungsgesetz (u.a. hinsichtlich der Unterfinanzierung); Verschiedenes (Strombezug aus erneuerbaren Energien für die städt. Gebäude, Anlagen, Ampeln und Straßenbeleuchtung; Verabschiedung des Technischen Beigeordneten Gerd Zenses, Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder der Stadt Viersen und Verleihung von Stadtplaketten 30.09.2014: Benennung von bis zu drei Ratsmitgliedern für die 9. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen (2014/0301/FB10/III); Umbesetzung des Schulausschusses (2014/0302/FB10/III); Bestimmung der Reihenfolge der weiteren Vertretung des Bürgermeisters (2014/0310/FB10/III); Ausführung des Haushaltsplanes 2014 - Leistung von Aufwendungen / Auszahlungen nach § 83 GO NRW (2014/0226/FB20/I); Pauschalzuschüsse an Verbände der Freien Wohlfahrtspflege und an sonstige Vereinigungen sowie Bezuschussung der Alten- und Behindertenbegegnungsstätten (2014/0252/FB40); Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder - Kostenanalyse der Betriebskosten der städtischen Kitas (2014/0285/FB41/I); Bebauungsplan Nr. 172 "Viktoriastraße" - Beratung der Stellungnahmen und Beschluss als Satzung (2014/0270/FB60); Soziale Stadt Perspektive Südstadt - Förderantrag Stadterneuerung 2015 (014/0288/FB 60/I); Bebauungsplan Nr. 180-3 "Eichelnbusch / Freiheitsstraße" in Viersen - Beratung der Stellungnahmen und Beschluss als Satzung (2014/0295/FB 60/I); Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Beseitigung von Abwasser und Siebte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren (2014/0232/FB80/I); Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Abfall - Abfallentsorgungssatzung (2014/0253/FB80/I) 04.11.2014: Anträge an die Sparkassenstiftung zu den Sitzungen am 15.12.2014 (2014/0346/GBI); Bildung eines Zentralen Gebäudemanagements ab dem 01.01.2015 (2014/0338/FB10/III); Jahresabschluss 2010 (2014/0337/FB20/I); Übersicht über die auf das Haushaltsjahr 2014 übertragenen Haushaltsermächtigungen (2014/0297/FB20/I); Ausführung des Haushaltsplanes 2014 - Leistung von Aufwendungen / Auszahlungen nach § 83 GO NRW (2014/0335/FB20/I); Gemeinsames Lernen (2014/0354/FB50/IV); Bebauungsplan Nr. 182-A „Zollweg / Robend-Süd" - Prüfung der Stellungnahmen und Beschluss als Satzung (2014/0307/FB 60/I); Soziale Stadt Perspektive Südstadt - Erweiterung des Fördergebietes gem. § 171e Abs. 3 BauGB (2014/0343/FB 60/I); Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 07.10.2014 - Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA (2014/0362/FB10); Beteiligungsangelegenheiten: Umstrukturierung der NEW Viersen GmbH (2014/0341/FB20/I), Ergebnis einer steuerlichen Betriebsprüfung bei der NEW AG (2014/0347/FB20/I) 16.12.2014: 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Viersen (2014/0429/FB20/I); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Markte (Produkt 02.02.02) für das Jahr 2015 (2014/0371/FB30/I); Vierte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (2014/0374/FB30/I); Gebührenbedarfsberechnung 2015 und Erläuterungsbericht für die kostenrechnende Einrichtung Produkt 02.05.02 - Rettungsdienst (2014/0356/FB37/I); Satzung der Stadt Viersen über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr Viersen sowie für die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgeltordnung der Stadt Viersen über Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen sowie für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Viersen (2014/0364/FB37/I); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Obdachlosenunterkunft An der Josefskirche 34 (Produkt 05.01.04) für das Jahr 2015 und Siebzehnte Änderungssatzung zur Satzung über deren Benutzung und Gebühren (2014/0348/FB40/II); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Übergangsheime der Stadt Viersen (Produkt 05.01.03) für das Jahr 2015 und Siebenundzwanzigste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsgebühren für die Übergangsheime (2014/0365/FB40/II); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft (Produkt 11.01.01) für das Jahr 2015 und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - der Stadt Viersen (AGS) (2014/0363/FB80/I); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung und Winterwartung (Produkt 12.01.06) für das Jahr 2015 (2014/0368/FB80/I); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Entwässerung und Abwasserbeseitigung (Produkt 11.01.02) für das Jahr 2015 und Erlass der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Viersen vom 21.01.2009 in der Fassung der Siebten Änderungssatzung (2014/0377/FB80/I); Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe 2015 (2014/0396/FB80/I); Verabschiedung des Haushalts 2015: Stellenplan 2015, Haushaltsplan 2015 (Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan, Teilpläne), Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und Haushaltssicherungskonzept 2012-2022 (Haushaltsjahr 2015) (2014/0398/FB10/I); Besetzung von Gremien der NEW AG; hier: Aufsichtsrat und Regionalbeirat der NEW AG (2014/0369/FB10/III); Besetzung von Krankenhausgremien - Verwaltungsrat der Allgemeines Krankenhaus Viersen GmbH, Kuratorium der „Stiftung Allgemeines Krankenhaus Viersen" (r.St.) und Kuratorium der Viersener Wohlfahrtsstiftung - Kinderkrankenhaus St. Nikolaus" (r.St.) (2014/0372/FB10/III); Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE vom 26.09.2011 und 19.03.2014; hier: Änderung/Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Viersen und die Ausschüsse - Einführung einer Bürgerfragestunde (2014/0380/FB10/III); Entsendung von zwei Abgeordneten zur 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (2014/0384/FB10/III); Ausführung des Haushaltsplanes 2014 - Zustimmung zur Entstehung von Aufwendungen/Auszahlungen nach § 83 GO NRW (2014/0408/FB20/I); Controllingbericht III.Quartal 2014 - Mehrbedarf im Budget der Hilfen zur Erziehung (2014/0403/FB41/I); Bebauungsplan Nr. 242-6 "Kampweg / Karlstraße" - Prüfung der Stellungnahmen und Beschluss als Satzung (2014/0366/FB60/I); Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Stadt Viersen und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010 (2014/0421/FB91); Anfragen (SPD zur Inklusion, NPD zu Asylbewerbern (Zahl insgesamt und Zahl der Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde); Abberufung einer Prüferin und Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers (2014/0428/FB91); Verschiedenes (Brief an die Bezirksregierung zum Thema "Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge")

Geschäftsbereich III (ehemals V) | 01.01.1997

8,5 cm

Akten

2 Bde.

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09.01.2026, 11:29 MEZ