Sitzung vom 20.06.2006
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Teil
I 6 Viersen ab 1970 Viersen ab 1970
Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Niederschriften Rat >> Beschlussbuch des Rates 31.01.2006 - 20.06.2006
Enthält: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 09.05.2006; Vierte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Rettungswache Viersen in Anlehnung an die Gebührenkalkulation 2006. (Vorlage Nr. FB 37/02/06); Erhöhung Eigenanteil Schokoticket (Schülerjahresfahrkarte) zum 01.08.2006 (Vorlage Nr. FB 50/I/05/06); Erhebung von Bürgschaftsprovisionen (Vorlage Nr. FB 20/23/06); Jahresabschluss 2005 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Viersen mbH und Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung (Vorlage Nr. FB 20/24/06); Jahresabschluss 2005 der Viersener Aktien-Baugesellschaft AG, Ergebnisverwendung und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006 (Vorlage Nr. FB 20/25/06); Ausführung des Haushaltsplanes 2006 - hier: Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Abweichungen vom nicht genehmigten Haushalt (Vorlage Nr. FB 20/19/06); Ausführung des Haushaltsplanes 2006 - hier: Kenntnisnahme von über-/ außerplanmäßigen Abweichungen vom nicht genehmigten Haushalt (Vorlage Nr. FB 20/18/06); Ausführung des Haushaltsplanes 2006 - hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung vom nicht genehmigten Haushalt (Vorlage Nr. FB 20/22/06); Wahl von Gerd Zenses zum Technischen Beigeordneten (Vorlage Nr. FB 10/23/06); Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke l (Viersen-Nord), II (Stadtteil Viersen-Süd) und IV (Stadtteil Süchteln) (Vorlage Nr. FB 30/09/06); Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (Vorlage Nr. FB 10/20/06); Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Abwasserbetriebes der Stadt Viersen (Vorlage Nr. AWB/01/06); Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder (Vorlage Nr. FB 41/18/06); Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Vorlage Nr. FB 41/19/06); Bebauungsplan Nr. 247-1 „Ransberg/Viersener Straße" - Beratung der Anregungen (Vorlage Nr. FB 60/32/06) und Beschluss als Satzung (Vorlage Nr. FB 60/33/06); Bebauungsplan Nr. 55 „Ummerstraße/Neuwerker Straße" - Beratung der Anregungen (Vorlage Nr. FB 60/34/06) und Beschluss als Satzung (Vorlage Nr. FB 60/35/06); Flächennutzungsplan (FNP) Viersen, 74. Änderung (Bereich „Freiheitsstraße/Hosterfeld ") - Beschluss der Änderung (Vorlage Nr. FB 60/44/06); Bebauungsplan Nr. 44-2 „Freiheitsstraße/Hosterfeld" - Beschluss über die Anregungen (Vorlage Nr. FB 60/45/06) und Beschluss als Satzung (Vorlage Nr. FB 60/46/06); Bebauungsplan Nr. 274 „Bruchweg" - Beratung der Anregungen zur erneuten (zweiten) Planauslegung (Vorlage Nr. FB 60/50/06) und Beschluss als Satzung (Vorlage Nr. FB 60/51/06), Verschiedenes (Spielplätze in Süchteln, Ansiedlung der Fa. Subway - Entwässerung Mühlenheuweg, Ritterstr., Zerresweg); Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 09.05.2006; Grundstücksangelegenheiten (u.a. Erbbaurecht für den ASV Süchteln im Bereich ehem. Jugendherberge und Waldkampfbahn, Grundstücksankauf für das Wohngebiet "Auf dem Burgacker", Erbbaurecht für die St. Udalricus Bruderschaft Dülken im Bereich der ehem. Schule Busch, Verkauf des Feuerwehrgerätehauses Ummerstr. 5, Verkauf des Hauses Tönisvorster. Str. 53 (Vorlage Nr. FB 70/1/11/06 , FB 70/1/12/06, FB 70/1/15/06, FB 70/1/17/06 und FB 70/1/14/06); Neue Finanzierung im VRR - Zustimmung zum neuen Finanzierungssystem (Vorlage Nr. 20(05(06); Bericht zum Teilumlegungsplan Nr. 180 (Vorlage Nr. FB 60/52/06); Verleihung einer Stadtplakette an Uwe Peters (Vorlage Nr. FB 90/06/06) und eines Ehrenringes an Jochen Häntsch (Vorlage Nr. FB 90/09/06); Verschiedenes (Ratsinformationssystem, Auskünfte im Sinne des Korruptionsbekämpfungsgesetzes, Unterbringung des Fachbereichs 40)
Sonstiges
Beschlussbuch des Rates 31.01.2006 - 20.06.2006
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 15:43 MEZ