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24. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L930041/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1993
22.04.1993, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Einhaltung des Abstandsgebots in der Sozialhilfe zur Wahrung des Leistungsprinzips
Beantragt von der Fraktion der CDU
2. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Wirtschaftsinisteriums
- Ausstieg aus der Kernenergie
- Drucksache 11/1072
3. a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Landesgartenschauen
- Drucksache 11/1286
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Alternativkonzeption zu den Landesgartenschauen; hier: Pilotveranstaltung 1995 in Heilbronn
- Drucksache 11/1183
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Änderung der Grundsätze für die Durchführung von Landesgartenschauen
- Drucksache 11/1299
4. Fragestunde
- Drucksache 11/1662
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
- Drucksache 11/1629
6. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Zusammensetzung und Vergleich der Abgase bei Verbrennung verschiedener Stoffe
- Drucksache 11/632
b) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Haltung der Landesregierung zur Hausmüllverbrennung
- Drucksache 11/748
c) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Geplante TA-Siedlungsabfall und sogenannte "Kalte Verfahren"
- Drucksache 11/985
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Umweltministeriums
- Stand der Altlastensanierung in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/1231
8. Aktuelle Debatte
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
9. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/1663, 11/1664, 11/1665, 11/1666
10. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/1634
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 03.12.1992
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier; Nutzung der Deputate an Grund- und Hauptschulen
- Drucksachen 11/1120, 11/1535
Berichterstatter: Abg. Helga Ulmer
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 04.09.1992
- Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 1990 durch den Landtag
- Drucksachen 11/460, 11/1510
Berichterstatter: Abg. Geisel
13.Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24.11.1992
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1991 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Landeshaushaltsrechnung 1989 (Nr. 8)
- Staatliches Prüfwesen im Bereich der Sozialversicherung
- Drucksachen 11/964, 11/1524
Berichterstatter: Abg. Schöttle
14. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/966, 11/1346, 11/1349, 11/1375, 11/1455, 11/1458, 11/1465, 11/1485, 11/1489, 11/1490, 11/1491, 11/1492, 11/1496, 11/1498, 11/1500, 11/1504, 11/1406, 11/1527, 11/1538, 11/1539, 11/1540, 11/1541, 11/1542, 11/1543, 11/1546, 11/1550, 11/1557, 11/1560,11/1561, 11/1562, 11/1569, 11/1570, 11/1571, 11/1575, 11/1578, 11/1581, 11/1582, 11/1596, 11/1601, 11/1614, 11/1620, 11/1628
15. Abgeordnetenbriefe
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.