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Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 1
Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 1
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Warenzeichen >> Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden
1896-1911
Enthält u.a.:
Übereinstimmung zwischen angegebenem Geschäftsbetrieb und Warenverzeichnis.- Entscheidung des Reichspatentamts, 1904
Hinweise zur Ermittlung der zu den einzelnen Warenklassen gehörenden Waren (Druck), 1905
Muster für ein Warenverzeichnis der Klasse 42 (Druck), 1906