Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 1

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Bundesarchiv

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Verzeichnungsstufe:

Archivale

Archivaliensignatur:

Bundesarchiv, BArch R 131/215

Alt-/Vorsignatur:

gen. III, 2b Bd 1
Aktenzeichen: gen. III, 2b Bd 1

Bestand:

BArch R 131 Reichspatentamt

Kontext:

Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Warenzeichen >> Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden

Laufzeit:

1896-1911

Enthältvermerke:

Enthält u.a.:
Übereinstimmung zwischen angegebenem Geschäftsbetrieb und Warenverzeichnis.- Entscheidung des Reichspatentamts, 1904
Hinweise zur Ermittlung der zu den einzelnen Warenklassen gehörenden Waren (Druck), 1905
Muster für ein Warenverzeichnis der Klasse 42 (Druck), 1906

Provenienz:

Reichspatentamt (RPA), 1877-1945

Archivalientyp:

Schriftgut

Sprache der Unterlagen:

deutsch

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Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek

Letzte Aktualisierung:

30.01.2024, 14:24 MEZ

Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 1

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