11. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L010026/101
SVHS 11/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2001
25.10.2001, 09:28 - 15:03
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Begrüßung der Generalkonsulin der Republik Bulgarien, Frau Veneta Momtcheva
1. a) Aktuelle Debatte
- Stellenwert des Verbraucherschutzes in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Anbieterunabhängige Verbraucherinformation in einem deregulierten Markt
- Drucksache 13/239
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Minister Dr. Döring
Abg. Hauk CDU
5. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme
des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Ganztagesangebote an Schulen
- Drucksache 13/10
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Seimetz CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Renate Rastätter GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Drogenpolitik in Baden-Württemberg
- Überlebens- und qualifizierte Ausstiegshilfen für Schwerstabhängige
- Drucksache 13/19
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Sozialministeriums - Erlass einer Rechtsverordnung für den Betrieb von Drogenkonsumräumen
- Drucksache 13/21
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Drogenpolitik in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/105
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Dr. Lasotta CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Minister Dr. Repnik
Minister Dr. Goll
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Atomkraftwerke als mögliches Ziel terroristischer Angriffe
- Drucksache 13/282
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Gefährdung der Atomkraftwerke in Baden-Württemberg durch Terroranschläge
- Drucksache 13/309
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
8. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Olympia nach Baden-Württemberg holen: Gemeinsam für Olympische Spiele im Land
- Drucksache 13/351
9. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1997 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1995 (Nr. 24)
- Verwendung von Mitteln Dritter durch Bedienstete der Universitätsklinika
- Drucksachen 12/6023, 13/262
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 7)
- Polizeiliche Ermittlungskosten
- Drucksachen 13/145, 13/263
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. März 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 9)
- Datenverarbeitung bei den Justizvollzugsanstalten
- Drucksachen 12/6051, 13/264
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Juni 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 15)
- Förderung von Tourismusorganisationen
- Drucksachen 13/38, 13/265 e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. August 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 17)
- Förderung nach der Landschaftspflegerichtlinie
- Drucksachen 13/167, 13/266
f) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 23)
- Rationalisierungsmöglichkeiten im Bereich der Finanzkassen
- Drucksachen 13/89, 13/267
g) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 26)
- Fehlerhafte Planung für einen Hubschrauberlandeplatz
- Drucksachen 13/80, 13/268
10. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/299, 13/300, 13/301, 13/302, 13/303, 13/304, 13/305
11. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/306
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Erweiterung der Tagesordnung
Begrüßung der Generalkonsulin der Republik Bulgarien, Frau Veneta Momtcheva
1. a) Aktuelle Debatte
- Stellenwert des Verbraucherschutzes in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Anbieterunabhängige Verbraucherinformation in einem deregulierten Markt
- Drucksache 13/239
Abg. Walter GRÜNE
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Hofer FDP/DVP
Minister Dr. Döring
Abg. Hauk CDU
5. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme
des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Ganztagesangebote an Schulen
- Drucksache 13/10
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Seimetz CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Renate Rastätter GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
6. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Drogenpolitik in Baden-Württemberg
- Überlebens- und qualifizierte Ausstiegshilfen für Schwerstabhängige
- Drucksache 13/19
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Sozialministeriums - Erlass einer Rechtsverordnung für den Betrieb von Drogenkonsumräumen
- Drucksache 13/21
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Drogenpolitik in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/105
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Dr. Lasotta CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Minister Dr. Repnik
Minister Dr. Goll
Abg. Hauk CDU (zur Geschäftsordnung)
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Atomkraftwerke als mögliches Ziel terroristischer Angriffe
- Drucksache 13/282
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Gefährdung der Atomkraftwerke in Baden-Württemberg durch Terroranschläge
- Drucksache 13/309
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Scheuermann CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
8. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Olympia nach Baden-Württemberg holen: Gemeinsam für Olympische Spiele im Land
- Drucksache 13/351
9. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1997 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1995 (Nr. 24)
- Verwendung von Mitteln Dritter durch Bedienstete der Universitätsklinika
- Drucksachen 12/6023, 13/262
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 7)
- Polizeiliche Ermittlungskosten
- Drucksachen 13/145, 13/263
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. März 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 9)
- Datenverarbeitung bei den Justizvollzugsanstalten
- Drucksachen 12/6051, 13/264
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Juni 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 15)
- Förderung von Tourismusorganisationen
- Drucksachen 13/38, 13/265 e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. August 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 17)
- Förderung nach der Landschaftspflegerichtlinie
- Drucksachen 13/167, 13/266
f) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 23)
- Rationalisierungsmöglichkeiten im Bereich der Finanzkassen
- Drucksachen 13/89, 13/267
g) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Juli 2001
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2000 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1998 (Nr. 26)
- Fehlerhafte Planung für einen Hubschrauberlandeplatz
- Drucksachen 13/80, 13/268
10. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/299, 13/300, 13/301, 13/302, 13/303, 13/304, 13/305
11. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/306
4:06:40; 4'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Haußmann, Ursula; Politikerin, Abgeordnete, Krankenschwester, 1953-2012
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:28 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Archival holding)
- 2001 (Classification)