73. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910045/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
04.07.1991, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Drohende Verschlechterung der Lernbedingunen an den Schulen des Landes im kommenden Schuljahr
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Bericht und Antrag des Untersuchungsausschusses "Verluste durch das Projekt Privatuniversität Mannheim"
- Drucksache 10/5300
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel, Abg. Köberle
3. Ergänzungswahlen zum Staatsgerichtshof und Vereidigung
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (AGLMBG)
- Drucksache 10/5341
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/5496
Berichterstatter: Abg. Birgit Kipfer
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Abfallwirtschaftsgesetz des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4644
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/555
Berichterstatter: Abg. Scheuermann
6. Fragestunde
- Drucksache 10/5470
-- Aufnahme bricht ab --
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
- Drucksache 10/4787
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5374
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
-- Aufnahme geht weiter --
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes
- Drucksache 10/5050
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5375
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Bewertung von Subventionen (Subventionsbeiratsgesetz)
- Drucksache 10/5103
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5376
Berichterstatter: Abg. Keitel
10. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der Antwort der Landesregierung
- Sport in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/2936, 10/3995
--> TOP wurde abgesetzt
11. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Kommission "Pädagogische Hochschule 2000"
b) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der Antwort der Landesregierung
- Zukunft der Pädagogischen Hochschulen
- Drucksachen 10/4476, 10/5190
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/5389, 10/5460, 10/5461, 10/5462, 10/5463, 10/5464
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 16. August 1990
- Entwicklung der Versorgungsausgaben sowie finanzielle Aspekte der vorzeitigen Zurruhesetzung von Beamten wegen Dienstunfähigkeit
- Drucksachen 10/3583, 10/5377
Berichterstatter: Abg. Keitel
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. April 1991
- Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum 20. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Jahre 1991 bis 1995
- Drucksachen 10/5096, 10/5468
Berichterstatter: Abg. Puchta
15. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16. April 1991
- Tausch des landeseigenen Grundstücks Neckarstraße 72 in Stuttgart gegen das Grundstücke Kernerstraße 2 in Stuttgart
- Drucksachen 10/5125, 10/5495
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Juni 1991
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks auf Gemarkung Baienfurt
- Drucksachen 10/5411, 10/5466
Berichterstatter: Abg. Dr. Steuer c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Juni 1991
- Staatliches Waisenheim Esslingen; Bestellung eines Erbbaurechts im Zusammenhang mit dem Übergang der Trägerschaft am Waisenheim
- Drucksachen 10/5428, 10/5467
Berichterstatter: Abg. Vollmer
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 24. Mai 1991
- Anmeldungen des Landes zum 21. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG)
- Drucksachen 10/5322, 10/5479
Berichterstatter: Abg. Weber
17. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5181, 10/5198, 10/5315, 10/5316, 10/5323, 10/5327, 10/5329, 10/5348
18. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Drohende Verschlechterung der Lernbedingunen an den Schulen des Landes im kommenden Schuljahr
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Bericht und Antrag des Untersuchungsausschusses "Verluste durch das Projekt Privatuniversität Mannheim"
- Drucksache 10/5300
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel, Abg. Köberle
3. Ergänzungswahlen zum Staatsgerichtshof und Vereidigung
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (AGLMBG)
- Drucksache 10/5341
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/5496
Berichterstatter: Abg. Birgit Kipfer
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Abfallwirtschaftsgesetz des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4644
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/555
Berichterstatter: Abg. Scheuermann
6. Fragestunde
- Drucksache 10/5470
-- Aufnahme bricht ab --
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
- Drucksache 10/4787
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5374
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
-- Aufnahme geht weiter --
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes
- Drucksache 10/5050
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5375
Berichterstatter: Abg. Dr. Geisel
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Bewertung von Subventionen (Subventionsbeiratsgesetz)
- Drucksache 10/5103
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/5376
Berichterstatter: Abg. Keitel
10. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der Antwort der Landesregierung
- Sport in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/2936, 10/3995
--> TOP wurde abgesetzt
11. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Kommission "Pädagogische Hochschule 2000"
b) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der Antwort der Landesregierung
- Zukunft der Pädagogischen Hochschulen
- Drucksachen 10/4476, 10/5190
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/5389, 10/5460, 10/5461, 10/5462, 10/5463, 10/5464
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 16. August 1990
- Entwicklung der Versorgungsausgaben sowie finanzielle Aspekte der vorzeitigen Zurruhesetzung von Beamten wegen Dienstunfähigkeit
- Drucksachen 10/3583, 10/5377
Berichterstatter: Abg. Keitel
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. April 1991
- Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum 20. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Jahre 1991 bis 1995
- Drucksachen 10/5096, 10/5468
Berichterstatter: Abg. Puchta
15. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16. April 1991
- Tausch des landeseigenen Grundstücks Neckarstraße 72 in Stuttgart gegen das Grundstücke Kernerstraße 2 in Stuttgart
- Drucksachen 10/5125, 10/5495
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Juni 1991
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks auf Gemarkung Baienfurt
- Drucksachen 10/5411, 10/5466
Berichterstatter: Abg. Dr. Steuer c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 18. Juni 1991
- Staatliches Waisenheim Esslingen; Bestellung eines Erbbaurechts im Zusammenhang mit dem Übergang der Trägerschaft am Waisenheim
- Drucksachen 10/5428, 10/5467
Berichterstatter: Abg. Vollmer
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 24. Mai 1991
- Anmeldungen des Landes zum 21. Rahmenplan nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG)
- Drucksachen 10/5322, 10/5479
Berichterstatter: Abg. Weber
17. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5181, 10/5198, 10/5315, 10/5316, 10/5323, 10/5327, 10/5329, 10/5348
18. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:24 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1991 (Gliederung)