43. Plenarsitzung
Show full title
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900023/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
05.04.1990, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Urteil des oberlandesgerichts Stuttgart im Fall Birkel
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Behebung von und Vorbeugung gegen Sturmschäden im Wald
- Drucksache 10/3028
b) Antrag der Fraktion der CDUund Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Sturmschäden im Wald
- Drucksache 10/3054
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Soforthilfen nach dem Sturmschäden in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/30260
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Sturmschäden in den baden-württembergischen Wäldern
- Drucksache 10/3086
3. Natur- und Artenschutz
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Natur- und Artenschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/1268
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Novellierung des Bundes- und Landesnaturschutzes mit einer klaren ökologischen Schwerpunktsetzung
- Drucksache 10/1540
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Wald- und Naturschutz
- Drucksache 10/1677
d) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Gesamtkonzept Naturschutz und Landschaftspflege
- Drucksache 10/1845
5. Bodenschutz
a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Vollzug des Bodenschutzprogramms
- Drucksache 10/1155
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- entsorgung von Klärschlamm
- Drucksache 10/1266
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Änderung der baden-württembergischen Wasserschutz- und Ausgleichsverordnung und Novellierung des Pflanzenschutzmittelgesetzes
- Drucksache 10/1290
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Entsiegelung der Landschaft, Anreiz zur Reduzierung der Versiegelung der Landschaft in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/2231
6. Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Marktorientierte Instrumente im Umweltschutz
- Drucksache 10/1539
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/2122
7. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Dreistufiges System der Kontrolle im Umweltbereich
- Drucksache 10/1467
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg (LAFWoG)
- Drucksache 10/2913
Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/3092
Berichterstatter: Abg. Rosemarie Glaser
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der EG-Richtlinie über eine spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- Drucksache 10/2679
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/3101
Berichterstatter: Abg. Mauz
10. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Soziallastenbegrenzung für die Stadt- und landkreise
- Drucksache 10/1453
11. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Berufsperspektiven für Absolventen der Fachhochschulstudiengänge sozialarbeit/Sozialpädagogik
- Drucksache 10/1475
12) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/3069, 10/3071, 10/308210/3083, 10/3084, 10/3115,
13) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/3062, 10/3065, 10/3066 14) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18.09.1989
- Statistische Erhebungen über Grund- und Hauptschulen
- Drucksachen 10/2195, 10/2947
Berichterstatter: Abg. Puchta
15) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22.11.1989
- Denkschrift 1988 des Rechnunghofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württeberg für das Haushaltsjahr 1986
- Drucksachen 10/2716, 10/2948
Berichterstatter: Abg. Ohnewald
16) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzausschusses vom 07.03.1990
- Verkauf der landeseigene Grundstücke Flst. Nr. 416/1 und 416/4 in Stuttgart
- Drucksachen 10/3023, 10/3111
Berichterstatter: Abg. Moser
17) Beschlußempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12.02.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier für eine Entscheidung des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der beruflichen Weiterbildung
- Drucksachen 10/2912, 10/3119
Berichterstatter: Abg. Wintruff
18) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 29.01.1990
- Normenkontrollverfahren auf Antrag von Abgeordneten der SPD- und FDP-Landtagsfraktion wegen der Vereinbarkeit von § 2 Abs. 4 Satz 1 LWG mit der Landesverfassung
- Drucksachen 10/3113
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
19) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/2810, 10/2855, 10/2996, 10/3001, 10/3002, 10/3006, 10/3008, 10/3009, 10/3015, 10/3019, 10/3024, 10/3025,
20) Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Urteil des oberlandesgerichts Stuttgart im Fall Birkel
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
2. a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Behebung von und Vorbeugung gegen Sturmschäden im Wald
- Drucksache 10/3028
b) Antrag der Fraktion der CDUund Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Sturmschäden im Wald
- Drucksache 10/3054
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Soforthilfen nach dem Sturmschäden in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/30260
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Sturmschäden in den baden-württembergischen Wäldern
- Drucksache 10/3086
3. Natur- und Artenschutz
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Natur- und Artenschutz in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/1268
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Novellierung des Bundes- und Landesnaturschutzes mit einer klaren ökologischen Schwerpunktsetzung
- Drucksache 10/1540
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Wald- und Naturschutz
- Drucksache 10/1677
d) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Gesamtkonzept Naturschutz und Landschaftspflege
- Drucksache 10/1845
5. Bodenschutz
a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Vollzug des Bodenschutzprogramms
- Drucksache 10/1155
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- entsorgung von Klärschlamm
- Drucksache 10/1266
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Änderung der baden-württembergischen Wasserschutz- und Ausgleichsverordnung und Novellierung des Pflanzenschutzmittelgesetzes
- Drucksache 10/1290
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Entsiegelung der Landschaft, Anreiz zur Reduzierung der Versiegelung der Landschaft in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/2231
6. Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Marktorientierte Instrumente im Umweltschutz
- Drucksache 10/1539
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/2122
7. Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Dreistufiges System der Kontrolle im Umweltbereich
- Drucksache 10/1467
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg (LAFWoG)
- Drucksache 10/2913
Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/3092
Berichterstatter: Abg. Rosemarie Glaser
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der EG-Richtlinie über eine spezifische Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- Drucksache 10/2679
Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/3101
Berichterstatter: Abg. Mauz
10. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Soziallastenbegrenzung für die Stadt- und landkreise
- Drucksache 10/1453
11. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Berufsperspektiven für Absolventen der Fachhochschulstudiengänge sozialarbeit/Sozialpädagogik
- Drucksache 10/1475
12) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/3069, 10/3071, 10/308210/3083, 10/3084, 10/3115,
13) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/3062, 10/3065, 10/3066 14) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18.09.1989
- Statistische Erhebungen über Grund- und Hauptschulen
- Drucksachen 10/2195, 10/2947
Berichterstatter: Abg. Puchta
15) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22.11.1989
- Denkschrift 1988 des Rechnunghofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württeberg für das Haushaltsjahr 1986
- Drucksachen 10/2716, 10/2948
Berichterstatter: Abg. Ohnewald
16) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzausschusses vom 07.03.1990
- Verkauf der landeseigene Grundstücke Flst. Nr. 416/1 und 416/4 in Stuttgart
- Drucksachen 10/3023, 10/3111
Berichterstatter: Abg. Moser
17) Beschlußempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12.02.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier für eine Entscheidung des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der beruflichen Weiterbildung
- Drucksachen 10/2912, 10/3119
Berichterstatter: Abg. Wintruff
18) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Staatsgerichtshofs vom 29.01.1990
- Normenkontrollverfahren auf Antrag von Abgeordneten der SPD- und FDP-Landtagsfraktion wegen der Vereinbarkeit von § 2 Abs. 4 Satz 1 LWG mit der Landesverfassung
- Drucksachen 10/3113
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
19) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/2810, 10/2855, 10/2996, 10/3001, 10/3002, 10/3006, 10/3008, 10/3009, 10/3015, 10/3019, 10/3024, 10/3025,
20) Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:22 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Archival holding)
- 1990 (Classification)