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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2002
Nachruf Oberstadtdirektor a. D. Gerd Högener
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12-09.2002 (7/2002)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Taschendiebstähle in der Vorweihnachtszeit (01/286/02)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hotelruine Breidenbacher Hof (01/288/029
c) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Breidenbacher Hof (01/287/02)
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Erhaltungssatzung nach § 172 ff. Baugesetzbuch für den Bereich Karlstadt u. a. (01/274/02)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Planfeststellungsverfahren für die U 80 (Messelinie) (01/276/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Auswirkungen der Konsolidierung auf die Leistungen der Wohlfahrtsverbände (01/278/02)
d) Anfrage der SPD-Ratsfraktion Düsseldorfer Hauptverkehrsstraßennetz (01/279/02)
e) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Konsortialvertrag zwischen der Stadt Düsseldorf und der AWISTA (01/271/02)
5. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Güterverkehrskonzept für den Düsseldorfer Hafen (01/280/02) Änderungsantrag der Ratsfraktionen FDP und CDU (01/290/02)
b) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Rückübereignung von Flächen im Bereich Max-Planck-Straße (Kleingartenanlage Alt-Düsseltal) (01/277/02) Änderungsantrag der Ratsfraktionen FDP und CDU (01/291/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Kleingärten Alt-Düsseltal (01/281/02)
6. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/261/02)
7. Umschichtung von Mitteln im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebs Gebäudereinigung aus SN Nr. 1 zur Haushaltsstelle 0550 54038 - Reinigungsleistung durch Firmen (11/116/02)
8. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltsstelle 1 0550 54038 - Stadtbetrieb Gebäudereinigung (11/125/02)
9. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltsstelle 2 M 00007024 0600 93540 - Kauf von Geräten, Zubehör, Software, DV- und Kommunikationstechnik (11/148/02)
10. Jahresrechnung 2001 - Entlastung des Oberbürgermeisters (14/008/02)
11. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 2000/2001 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) (41/100/02)
12. Harkortstraße 23 bis 27, Mintropstraße 28 EG und Querstraße 4 - Bau- und Finanzierungsbeschluss (50/002/02)
13. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Verwaltungshaushalt 2002 für die Produktgruppe Hilfen zur Erziehung (2. Marge) (51/080/02)
14. Mehrkostenbeschluss für die Errichtung des Kinderspieltreffs Oberbilker Allee 1 (51/084/02)
15. Jahresabschluss 2001 des Stadtentwässerungsbetriebs Düsseldorf (60/073/02)
16. ÖPNV-Verknüpfungspunkt am Bahnhof Wittlaer - Bau- und Finanzierungsbeschluss (66/125/02)
17. Sanierung des Betriebshofs Stockumer Kirchstraße 46 - Grundsatzbeschluss (70/070/02)
18. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss (01/249/02)
19. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (14/005/02)
20. 5. Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Düsseldorf (01/256/02)
21. 3. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/067/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
22. B-Plan Nr. 5275/19 - Speditionsstraße/Franziusstraße - Anregungen, Änderungen, Satzungsbeschluss (61/119/02)
23. Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten für den Bereich des Medien-Hafens in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Werbeanlagensatzung Medien-Hafen) (61/138/02)
24. Genehmigung einer nach § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung: Vorhabebezogener B-Plan Nr. 5980/02 - Golfplatz Grafenberg - Änderung Aufstellungsbeschluss - Änderung Einleitungsbeschluss (01/283/02)
