68. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910029/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
15.05.1991, 10:00
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen des neuen Ausländerrechts für Petitionsverfahrens in Ausländerfällen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Landesdatenschutzgesetz LDSG)
- Drucksache 10/4429
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/5203
Berichterstatterin: Abg. Birgit Kipfer
3. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Erhaltung und Fortentwicklung des föderalistischen Systems der Bundesrepublik Deutschland
- Drucksache 10/2631
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Entschließung zur Stärkung des Föderalismus in Deutschland
- Drucksache 10/4844
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Änderung von Artikel 4 GG
- Drucksache 10/4895
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes
- Drucksache 10/5050
5. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus und Sport
- Verkürzung der Bildungszeit bis zum Abitur
- Drucksache 10/2225
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus und Sport
- Verkürzung der Ausbildungszeit in Gymnasium und Hochschulen
- Drucksache 10/4468
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus und Sport
- Einführung von "Elite-Gymnasien" in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/3063
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministerium für Wissenschaft und Kunst
- Studienzeitverkürzung und Studienreform
- Drucksache 10/3704
--- Aufnahme reißt ab ---
6. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Reduzierung der Schadstoffemissionen aus Kleinfeuerungen
- Drucksache 10/2439
7. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Vom Kantinenalltag zum ökologischen Genuß (Ökologisierung der Gemeinschaftsverpflegung)
- Drucksache 10/2627
8. Große Anfrage der Fraktion der CDU mit Antwort der Landesregierung
- Ökologische Ausrichtung der Wald-/Forstwirtschaft in Baden-Württemberg
--- Aufnahme läuft weiter ---
9. Aktuelle Debatte
- Neuorientierung der Landesregierung in der Frage der Pflegeversicherung
Beantragt von der Fraktion der SPD
10. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Psychiatrieplan und Förderprogramme für die außerstationäre psychiatrische Versorgung
- Drucksache 10/2815
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Personalsituation bei den Wasserwirtschaftsämtern
- Drucksache 10/2842
0:30:00; 0'30
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Bender, Birgitt; Politikerin, Abgeordnete, 1956-
Geisel, Alfred; Politiker, Jurist, Staatsanwalt, Abgeordneter, 1931-
Straub, Peter; Politiker, Landtagspräsident, 1939-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:25 MEZ
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