52. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940053/102
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
09.11.1994, 10:00
Tagesordnung
1.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1994
- Drucksache 11/4763
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1995 und 1996
- Drucksache 11/...
c) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1994 bis 1998
d) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/4808
- Haushaltsrede des Finanzministers
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Einführung einer einheitlichen Finanzkontrolle
- Drucksache 11/4814
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Eingliederung der staatlichen Veterinärämter, zur Aufhebung der staatlichen Gesundheitsämter, zur Übertragung von Aufgaben der Ämter für Wasserwirtschaft und Bodenschutz auf untere Verwaltungsbehörden sowie zur Bereinigung fleischhygiene- und lebensmittelrechtlicher Zuständigkeiten (Sonderbehörden- und Eingliederungsgesetz)
- Drucksache 11/...
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur über den öffentlichen Gesundheitsdienst - Gesundheitsdienstgesetz (ÖGDG)
- Drucksache 11/...
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Rechtstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg (Fraktionsgesetz)
- Drucksache 11/...
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
- Drucksache 11/4631
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes
- Drucksache 11/4632
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 11/4644
8. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
- Entschließung zur Feuerwehrabgabe in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/4803
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18.05.1994
- Beratende Äußerung über die Einführung einer entgeldpflichtigen Parkraumbewirtschaftung
- Drucksachen 11/4043, 11/4691
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
1'19
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Bütikofer, Reinhard; Politiker, Abgeordneter, Journalist, 1953-
Döring, Walter; Politiker, Abgeordneter, Minister, Historiker, Lehrbeauftragter, 1954-
Kuhn, Fritz; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Linguist, 1955-
Maurer, Ulrich; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1948-
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Weimer, Gerd; Lehrer, Politiker, Abgeordneter, Bürgermeister, 1948-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:24 MEZ
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