Öffentliche Sitzung vom 17.05.1984
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1984
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.02.1984 (2/84);
4. Anfragen a) der SPD-Ratsfraktion - Kleingärten in der für die A 44 vorgesehenen Trasse (01/016/84) b) des Ratsherrn Henrich - Standort für den Wiederaufbau des Kaiser-Wilhelm-Denkmals (01/017/84) c) des Ratsherrn Wollert - Grundstück zwischen Mühligweg, An der Golzheimer Heide und Im Geesterfeld (01/060/84);
5. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer Stadtbahnhaltestelle im Bereich der Tonhalle (01/061/84) Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (01/070/84);
6. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Einstellung der Planungen für eine Straße im Verlauf der ehemaligen A 59-Trasse (01/062/84) Beschluss der Bezirksvertretung 8 (01/068/84);
7. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Umweltpolitik für Düsseldorf (01/063/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/071/84);
8. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Beschäftigung von arbeitslosen Lehrern (01/064/84);
9. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Änderung der Anspruchsvoraussetzungen bei ZVK-Versicherten (01/065/84) [Zurückgezogen!];
9 neu. Antrag der CDU-Ratsfraktion - 1. Abschluss eines Vertrages mit der Entsorgungs- und Rückgewinnungsgesellschaft Düsseldorf-Reisholz mbH 2. Schließung der Deponie Hubbelrath (01/067/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion - (01/072/84) [Vertagt!];
10. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Resolution des Rates zum Massenprozess gegen 759 Bürger der türkischen Stadt Fatsa (01/066/84) [Zurückgezogen!];
11. Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (01/031/84);
12. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Ausschuss für die Bundesgartenschau (01/054/84);
13. Jahresabschluss 1983 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf a) Entlastung der Sparkassenorgane (01/056/84) b) Zuführung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses (01/057/84);
14. Spende der Stadt zur Linderung der Hungerkatastrophe in Afrika - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/058/84);
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/059/84);
16. Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz über den Neubau einer Bahnsteigunterführung vom Haltepunkt Düsseldorf-Oberbilk zum Südpark (08/001/84);
17. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/84);
18. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/010/84);
19. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/011/84);
20. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (32/001/84, 32/002/84);
21. Schulgebäude Ellerstraße - Umbau und Modernisierung 2 BA. (40/018/84);
22. Schulgebäude Brucknerstraße - Umbau/Erweiterung der naturwissenschaftlichen Räume (40/019/84);
23. Schulgebäude Fürstenwall 100 - Umbau und Modernisierung (40/020/84);
24. Annahme einer Schenkung für das Löbbecke-Museum und Aquarium (41/007/84);
25. Wahl des Verwaltungsrates der Kunsthalle (41/009/84);
26. Erhöhung der Eintrittspreise für Konzerte und Änderung des Personenkreises mit Anrecht auf ermäßigten Eintritt (41/010/84);
27. Eintrittspreise für Konzerte im Rahmen des Rheinischen Musikfestes (41/015/84);
28. Sporthalle Lichtenbroicher Weg mit Umkleidegebäude für die Bezirkssportanlage Unterrath/Lichtenbroich - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (52/001/84);
29. Benennung des Carschhaus-Vorplatzes in "Heinrich-Heine-Platz" (60/007/84 (neu));
30. Satzung über die Zuordnung der Stresemannstraße (61/907/84, 61/908/84);
31. Verlagerung des Betriebshofes Ost des Stadtreinigungs- und Fuhramt zur Fichtenstraße (70/006/84);
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/006/84, 61/104/84, 61/112/84, 61/211/84, 61/213/84, 61/214/84, 61/409/84, 61/418/84, 61/419/84, 61/422/84, 61/510/84, 61/512/84 bis 61/519/84, 61/604/84, 61/706/84, 61/708/84, 61/709/84, 61/802/84 bis 61/805/84).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.02.1984 (2/84);
4. Anfragen a) der SPD-Ratsfraktion - Kleingärten in der für die A 44 vorgesehenen Trasse (01/016/84) b) des Ratsherrn Henrich - Standort für den Wiederaufbau des Kaiser-Wilhelm-Denkmals (01/017/84) c) des Ratsherrn Wollert - Grundstück zwischen Mühligweg, An der Golzheimer Heide und Im Geesterfeld (01/060/84);
5. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer Stadtbahnhaltestelle im Bereich der Tonhalle (01/061/84) Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (01/070/84);
6. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Einstellung der Planungen für eine Straße im Verlauf der ehemaligen A 59-Trasse (01/062/84) Beschluss der Bezirksvertretung 8 (01/068/84);
7. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Umweltpolitik für Düsseldorf (01/063/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/071/84);
8. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Beschäftigung von arbeitslosen Lehrern (01/064/84);
9. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Änderung der Anspruchsvoraussetzungen bei ZVK-Versicherten (01/065/84) [Zurückgezogen!];
9 neu. Antrag der CDU-Ratsfraktion - 1. Abschluss eines Vertrages mit der Entsorgungs- und Rückgewinnungsgesellschaft Düsseldorf-Reisholz mbH 2. Schließung der Deponie Hubbelrath (01/067/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion - (01/072/84) [Vertagt!];
10. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Resolution des Rates zum Massenprozess gegen 759 Bürger der türkischen Stadt Fatsa (01/066/84) [Zurückgezogen!];
11. Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss (01/031/84);
12. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Ausschuss für die Bundesgartenschau (01/054/84);
13. Jahresabschluss 1983 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf a) Entlastung der Sparkassenorgane (01/056/84) b) Zuführung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses (01/057/84);
14. Spende der Stadt zur Linderung der Hungerkatastrophe in Afrika - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/058/84);
15. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/059/84);
16. Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz über den Neubau einer Bahnsteigunterführung vom Haltepunkt Düsseldorf-Oberbilk zum Südpark (08/001/84);
17. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/84);
18. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/010/84);
19. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/011/84);
20. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (32/001/84, 32/002/84);
21. Schulgebäude Ellerstraße - Umbau und Modernisierung 2 BA. (40/018/84);
22. Schulgebäude Brucknerstraße - Umbau/Erweiterung der naturwissenschaftlichen Räume (40/019/84);
23. Schulgebäude Fürstenwall 100 - Umbau und Modernisierung (40/020/84);
24. Annahme einer Schenkung für das Löbbecke-Museum und Aquarium (41/007/84);
25. Wahl des Verwaltungsrates der Kunsthalle (41/009/84);
26. Erhöhung der Eintrittspreise für Konzerte und Änderung des Personenkreises mit Anrecht auf ermäßigten Eintritt (41/010/84);
27. Eintrittspreise für Konzerte im Rahmen des Rheinischen Musikfestes (41/015/84);
28. Sporthalle Lichtenbroicher Weg mit Umkleidegebäude für die Bezirkssportanlage Unterrath/Lichtenbroich - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (52/001/84);
29. Benennung des Carschhaus-Vorplatzes in "Heinrich-Heine-Platz" (60/007/84 (neu));
30. Satzung über die Zuordnung der Stresemannstraße (61/907/84, 61/908/84);
31. Verlagerung des Betriebshofes Ost des Stadtreinigungs- und Fuhramt zur Fichtenstraße (70/006/84);
32. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/006/84, 61/104/84, 61/112/84, 61/211/84, 61/213/84, 61/214/84, 61/409/84, 61/418/84, 61/419/84, 61/422/84, 61/510/84, 61/512/84 bis 61/519/84, 61/604/84, 61/706/84, 61/708/84, 61/709/84, 61/802/84 bis 61/805/84).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 15:26 MEZ