Protokoll Nr. 9/75.- Sitzung des Politbüros am 4. März 1975: Bd. 2
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BArch DY 30/45965
DY 30-J IV 2/2A/1860
BArch DY 30 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands >> Politbüro des ZK der SED (Arbeits- und Reinschriftenprotokolle - Mikrofiche-Edition) >> Politbüro 1971-1980, Band 4 >> Sitzungen 1975 >> März >> Protokoll Nr. 9/75.- Sitzung des Politbüros am 4. März 1975
1975
Enthält:
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1550
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1860 bis 1861
Beschlussauszüge: DY 30/4807
Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Information - 3. Einschätzung der Wahlen in Westberlin - 4. Probleme der Beziehungen zu Westberlin und zur BRD - 5. Beschluss über Veränderungen des Import-Erdgaseinsatzes in den Jahren 1976 bis 1979 und Auswirkungen auf die Energieträgereinsatzkonzeption - 6. Beschluss zur Sicherung der Produktion und des Absatzes von kalzinierter Soda - 7. Beschluss zur Information über die Deckung des Bedarfs an Badewannen - 8. Beschluss zur Richtlinie über die Verwendung des Fonds für Grundmittel der örtlichen Staatsorgane zur Finanzierung planmäßiger Investitionen und Werterhaltungsmaßnahmen; Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses des Ministerrates über Maßnahmen zur Erhöhung finanzieller Mittel in Gemeinden und kreisangehörigen Städten zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger - 9. Maßnahmen zur transportseitigen Sicherung der Exporte der DDR im Transit durch die Türkei - 10. Übersicht zur Entwicklung der finanziellen Beziehungen zwischen der DDR und der BRD sowie Westberlin (ohne Warenverkehr) und Vorschläge für Maßnahmen zur Verbesserung der Valutabilanz der DDR - 11. Information über die Durchführung des organisierten Tourismus aus der BRD und Westberlin in die DDR und Vorschläge für das weitere Vorgehen - 12. Umgestaltung von Verkehrsanlagen im Südbereich von Westberlin - 13. Direktive für ein Gespräch zwischen Beauftragten des Ministeriums für Verkehrswesen der DDR und Beauftragten des Westberliner Senators für Finanzen über Probleme der Benutzung der U-Bahnstrecken C und D - 14. Erfassung und Behandlung des in der Hauptstadt der DDR befindlichen Vermögens von Bürgern und juristischen Personen Westberlins - 15. Anwendung einer Postleitzahl und einer Kennung vor Postleitzahlen im Postverkehr von der DDR nach Westberlin - 16. Information über den Stand der Verhandlungen mit den BRD-Konzernen "Friedrich Krupp GmbH" und "Hoechst AG" über eine langfristige firmen- und objektbezogene Kooperation für den Zeitraum 1975 bis 1980 und Beschluss über die Weiterführung der Regierungsverhandlungen mit diesen Konzernen zum Abschluss der Rahmenvereinbarungen - 17. Beschluss über die weitere Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung - 18. Eröffnung und Besuch der Leipziger Frühjahrsmesse 1975 durch die Mitglieder und Kandidaten des Politbüros der SED am 9. März 1975 - 19. Auszeichnung des Genossen Walter Hähnel - 20. Teilnahme an Veranstaltungen - 21. Urnenfeier für den Genossen O. Winzer am 11. März 1975, 15.00 Uhr, in Berlin-Friedrichsfelde
Im Umlauf wurde beschlossen am 6. März 1975: 22. [Auszeichnung von M. T. Jefremow] - 23. [Artikel zum 30. Jahrestag der Befreiung für die sowjetische Zeitschrift "Fragen der Geschichte"]
Im Umlauf wurde beschlossen am 7. März 1975: 24. [Verabschiedung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der UdSSR in der DDR, M. T. Jefremow; Empfang und Akkreditierung von P. A. Abrassimow]
Im Umlauf wurde beschlossen am 8. März 1975: 25. [Entwurf der Rede von Kurt Hager auf der Veranstaltung "450 Jahre Großer deutscher Bauernkrieg" in Mühlhausen am 15. März 1975]
Reinschrift: DY 30/J IV 2/2/1550
Arbeitsprotokoll: DY 30/J IV 2/2A/1860 bis 1861
Beschlussauszüge: DY 30/4807
Tagesordnungspunkte: 1. Protokollbestätigung - 2. Information - 3. Einschätzung der Wahlen in Westberlin - 4. Probleme der Beziehungen zu Westberlin und zur BRD - 5. Beschluss über Veränderungen des Import-Erdgaseinsatzes in den Jahren 1976 bis 1979 und Auswirkungen auf die Energieträgereinsatzkonzeption - 6. Beschluss zur Sicherung der Produktion und des Absatzes von kalzinierter Soda - 7. Beschluss zur Information über die Deckung des Bedarfs an Badewannen - 8. Beschluss zur Richtlinie über die Verwendung des Fonds für Grundmittel der örtlichen Staatsorgane zur Finanzierung planmäßiger Investitionen und Werterhaltungsmaßnahmen; Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses des Ministerrates über Maßnahmen zur Erhöhung finanzieller Mittel in Gemeinden und kreisangehörigen Städten zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger - 9. Maßnahmen zur transportseitigen Sicherung der Exporte der DDR im Transit durch die Türkei - 10. Übersicht zur Entwicklung der finanziellen Beziehungen zwischen der DDR und der BRD sowie Westberlin (ohne Warenverkehr) und Vorschläge für Maßnahmen zur Verbesserung der Valutabilanz der DDR - 11. Information über die Durchführung des organisierten Tourismus aus der BRD und Westberlin in die DDR und Vorschläge für das weitere Vorgehen - 12. Umgestaltung von Verkehrsanlagen im Südbereich von Westberlin - 13. Direktive für ein Gespräch zwischen Beauftragten des Ministeriums für Verkehrswesen der DDR und Beauftragten des Westberliner Senators für Finanzen über Probleme der Benutzung der U-Bahnstrecken C und D - 14. Erfassung und Behandlung des in der Hauptstadt der DDR befindlichen Vermögens von Bürgern und juristischen Personen Westberlins - 15. Anwendung einer Postleitzahl und einer Kennung vor Postleitzahlen im Postverkehr von der DDR nach Westberlin - 16. Information über den Stand der Verhandlungen mit den BRD-Konzernen "Friedrich Krupp GmbH" und "Hoechst AG" über eine langfristige firmen- und objektbezogene Kooperation für den Zeitraum 1975 bis 1980 und Beschluss über die Weiterführung der Regierungsverhandlungen mit diesen Konzernen zum Abschluss der Rahmenvereinbarungen - 17. Beschluss über die weitere Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung - 18. Eröffnung und Besuch der Leipziger Frühjahrsmesse 1975 durch die Mitglieder und Kandidaten des Politbüros der SED am 9. März 1975 - 19. Auszeichnung des Genossen Walter Hähnel - 20. Teilnahme an Veranstaltungen - 21. Urnenfeier für den Genossen O. Winzer am 11. März 1975, 15.00 Uhr, in Berlin-Friedrichsfelde
Im Umlauf wurde beschlossen am 6. März 1975: 22. [Auszeichnung von M. T. Jefremow] - 23. [Artikel zum 30. Jahrestag der Befreiung für die sowjetische Zeitschrift "Fragen der Geschichte"]
Im Umlauf wurde beschlossen am 7. März 1975: 24. [Verabschiedung des Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der UdSSR in der DDR, M. T. Jefremow; Empfang und Akkreditierung von P. A. Abrassimow]
Im Umlauf wurde beschlossen am 8. März 1975: 25. [Entwurf der Rede von Kurt Hager auf der Veranstaltung "450 Jahre Großer deutscher Bauernkrieg" in Mühlhausen am 15. März 1975]
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED), 1946-1989
Akte
deutsch
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
24.04.2026, 12:37 MESZ
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