67. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910025/102
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
18.04.1991, 09:30
Tagesordnung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Einführung einer Sonderabgabe zur Verminderung und Lenkung des motorisierten Individualverkehrs (MIV-Abgabe) in Gebieten mit erhöhter Verkehrsbelastung
- Drucksache 10/4990
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zweckgebundene Erhöhung der Mineralölsteuer zur Verwirklichung einer umweltverträglichen Verkehrskonzeption
- Drucksache 10/3776
c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums
- Erhöhung der Mineralölsteuer zur Finanzierung dringender Investitionen im Schienenverkehr und ÖPNV
- Drucksache 10/4022
d) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Umweltabgaben im Verkehr - Abgaben-Paket zur Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs und seiner Umweltfolgen sowie zum Aufbau und Ausbau öffentlicher Verkehrssysteme
- Drucksache 10/4383
2. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung
- Verkehrssicherheit in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/3566, 10/4016
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vorbereitung des Bundesverkehrswegeplans 1992
- Drucksache 10/4011
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Drucksache 10/4628
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Maßnahmen zur Steuerung des Güterverkehrs und des großräumigen Personenverkehrs
- Drucksache 10/4629
e) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Umbau des Stadtverkehrs
- Drucksache 10/4630
f) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Straßenbau in Baden-Württemberg 1986 - 1990
- Drucksache 10/4640
g) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Vertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bundesbahn vom 29. Dezember 1987 über Verbesserungsmaßnahmen an der Bundesbahnstrecke zwischen Stuttgart - Zürich
- Drucksache 10/4641
h) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Imagewerbung für öffentliche Verkehrsmittel
- Drucksache 10/4757
i) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Regionalflughäfen und Wasserstraßen
- Drucksache 10/4812
k) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Effiziente Bewältigung von Planungen für die Schaffung der erforderlichen Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/4813
l) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Personen- und Güterfernverbindungen der Bahn und die Bahn im ländlichen Raum
- Drucksache 10/4814
m) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Anmeldungen des Landes für den Bundesverkehrswegeplan 1992
- Drucksache 10/4914
--- Aufnahme bricht ab ---
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neufassung der Landesdisziplinarordnung
- Drucksache 10/3702
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschuss
- Drucksache 10/4989
Berichterstatter: Abg. Redling
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes und des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz
- Drucksache 10/4374
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschuss
- Drucksache 10/4988
Berichterstatter: Abg. Redling
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kunsthochschulen im Lande Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4389 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 10/5017
Berichterstatter: Abg. Sieber
6. Fragestunde
- Drucksache 10/5038
--- Aufnahme geht weiter ---
7. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Lärmschutz
- Drucksache 10/2227
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/2703
b) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Arbeitsprogramm Lärmbekämpfung
- Drucksache 10/2904
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Gegen Diskriminierung von Sinti und Roma
- Drucksache 10/2785
9. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschiebungen durch zentrale Abschiebebehörden
- Drucksache 10/2845
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sofortiger Stopp der verfassungswidrigen Praxis der "Karlsruher Modells"
- Drucksache 10/2923
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Bleiberecht für kurdische Flüchtlinge
- Drucksache 10/4808
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention
- Drucksache 10/4962
10. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Beteiligung des Landtags an der Arbeit der Bundesratskommission zur Verfassungsreform
- Drucksache 10/5055
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Januar 1991, Az.: 1 BvR 1369/90
- Verfassungsbeschwerde der Initiative für Waldorfpädagogik e.V. gegen § 17 Abs. 4 und 5 des baden-württembergischen Privatschulgesetzes
- Drucksache 10/4939
Berichterstatter:Abg. Dr. Karl Lang
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/4767, 10/4785, 10/4899, 10/4900, 10/4901, 10/4902, 10/4903, 10/4913, 10/4980
13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/4861, 10/4881, 10/4985, 10/5000, 10/5005
14. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/4551, 10/4660, 10/4763, 10/4840, 10/4842, 10/4863, 10/4935, 10/4947, 10/4951, 10/4964, 10/4969, 10/4970, 10/4971, 10/4975
15. Abgeordnetenbriefe
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Einführung einer Sonderabgabe zur Verminderung und Lenkung des motorisierten Individualverkehrs (MIV-Abgabe) in Gebieten mit erhöhter Verkehrsbelastung
- Drucksache 10/4990
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zweckgebundene Erhöhung der Mineralölsteuer zur Verwirklichung einer umweltverträglichen Verkehrskonzeption
- Drucksache 10/3776
c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Innenministeriums
- Erhöhung der Mineralölsteuer zur Finanzierung dringender Investitionen im Schienenverkehr und ÖPNV
- Drucksache 10/4022
d) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Umweltabgaben im Verkehr - Abgaben-Paket zur Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs und seiner Umweltfolgen sowie zum Aufbau und Ausbau öffentlicher Verkehrssysteme
- Drucksache 10/4383
2. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU mit der Antwort der Landesregierung
- Verkehrssicherheit in Baden-Württemberg
- Drucksachen 10/3566, 10/4016
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vorbereitung des Bundesverkehrswegeplans 1992
- Drucksache 10/4011
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Drucksache 10/4628
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Maßnahmen zur Steuerung des Güterverkehrs und des großräumigen Personenverkehrs
- Drucksache 10/4629
e) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Umbau des Stadtverkehrs
- Drucksache 10/4630
f) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Straßenbau in Baden-Württemberg 1986 - 1990
- Drucksache 10/4640
g) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Vertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bundesbahn vom 29. Dezember 1987 über Verbesserungsmaßnahmen an der Bundesbahnstrecke zwischen Stuttgart - Zürich
- Drucksache 10/4641
h) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Imagewerbung für öffentliche Verkehrsmittel
- Drucksache 10/4757
i) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Regionalflughäfen und Wasserstraßen
- Drucksache 10/4812
k) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Effiziente Bewältigung von Planungen für die Schaffung der erforderlichen Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/4813
l) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Forderungen für ein Verkehrskonzept in Baden-Württemberg; hier: Personen- und Güterfernverbindungen der Bahn und die Bahn im ländlichen Raum
- Drucksache 10/4814
m) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Anmeldungen des Landes für den Bundesverkehrswegeplan 1992
- Drucksache 10/4914
--- Aufnahme bricht ab ---
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Neufassung der Landesdisziplinarordnung
- Drucksache 10/3702
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschuss
- Drucksache 10/4989
Berichterstatter: Abg. Redling
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes und des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz
- Drucksache 10/4374
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschuss
- Drucksache 10/4988
Berichterstatter: Abg. Redling
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kunsthochschulen im Lande Baden-Württemberg
- Drucksache 10/4389 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 10/5017
Berichterstatter: Abg. Sieber
6. Fragestunde
- Drucksache 10/5038
--- Aufnahme geht weiter ---
7. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Lärmschutz
- Drucksache 10/2227
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/2703
b) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Arbeitsprogramm Lärmbekämpfung
- Drucksache 10/2904
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Gegen Diskriminierung von Sinti und Roma
- Drucksache 10/2785
9. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschiebungen durch zentrale Abschiebebehörden
- Drucksache 10/2845
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sofortiger Stopp der verfassungswidrigen Praxis der "Karlsruher Modells"
- Drucksache 10/2923
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums
- Bleiberecht für kurdische Flüchtlinge
- Drucksache 10/4808
d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention
- Drucksache 10/4962
10. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Beteiligung des Landtags an der Arbeit der Bundesratskommission zur Verfassungsreform
- Drucksache 10/5055
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Januar 1991, Az.: 1 BvR 1369/90
- Verfassungsbeschwerde der Initiative für Waldorfpädagogik e.V. gegen § 17 Abs. 4 und 5 des baden-württembergischen Privatschulgesetzes
- Drucksache 10/4939
Berichterstatter:Abg. Dr. Karl Lang
12. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/4767, 10/4785, 10/4899, 10/4900, 10/4901, 10/4902, 10/4903, 10/4913, 10/4980
13. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/4861, 10/4881, 10/4985, 10/5000, 10/5005
14. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/4551, 10/4660, 10/4763, 10/4840, 10/4842, 10/4863, 10/4935, 10/4947, 10/4951, 10/4964, 10/4969, 10/4970, 10/4971, 10/4975
15. Abgeordnetenbriefe
0:20:00; 0'20
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1991 (Gliederung)