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B Rep. 046 Amtsgericht Neukölln (Bestand)
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Landesarchiv Berlin (Archivtektonik) >> B Bestände (West-) Berliner Behörden bis 1990 >> B 5 Justizbehörden >> B 5.1 Gerichte und Staatsanwaltschaften
Vorwort: B Rep. 046 - Amtsgericht Neukölln
Bereits am 25. Mai 1945 begannen die Amtsgerichte wieder mit der Rechtsprechung.
Vom 01.06.1945 bis zum 30.09.1946 (?) bestanden auf dem Gebiet dieses Gerichtsbezirkes das Amtsgericht (Stadtbezirksgericht) Neukölln mit Sitz Emser Straße 137. Von der Neustrukturierung nach dem dem 30.09.1946 war dieser Gerichtsbezirk nicht betroffen und änderte nicht seine Bezeichnung und Grenzen.
Mit der Teilung der Stadt Berlin 1949 ging auch die Spaltung der Gerichtsbarkeit einher. So wurde nach 1949 die ordentliche Gerichtsbarkeit in Berlin (West) neu aufgebaut. Gesetzliche Grundlage bildete das Gerichtsverfassungsgesetz von 1950.
Dem Amtsgericht Neukölln waren neben den zentralen Aufgaben wie Zivilprozessverfahren, Vormundschaftssachen, Nachlasssachen, Zwangsvollstreckung, Insolvenzsachen, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, Wohnungseigentumssachen, Beratungshilfe keine besonderen Zuständigkeiten zugewiesen.
Seit Mitte der 1950er Jahre gelangten die Unterlagen in größeren Abständen in das Landesarchiv Berlin.
-> LAB A Rep. 346 Amtsgericht Neukölln
-> LAB B Rep. 005 Senatsverwaltung für Justiz
Rechtliche Grundlage für die Todeserklärung ist in Deutschland das Verschollenheitsgesetz (VerschG), das auf dem „Reichsgesetz über die Verschollenheit, die Todeserklärung und die Feststellung der Todeszeit vom 4. Juli 1939“ beruht.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Für nähere Informationen zu Nutzungs- und Verwertungsrechten kontaktieren Sie bitte info@landesarchiv.berlin.de.
