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Sitzung vom 18.10.2011
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Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Niederschriften Rat >> Beschlussbuch des Rates 20.09.2011 - 20.12.2011
Enthält: Bestimmung eines Schriftführers; Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.09.2011; 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans gern. § 22 FSHG für die Stadt Viersen (Vorlage Nr. FB 37/1/003/11) - Ich bitte Sie, den Ihnen bereits vorliegenden Entwurf des Brandschutzbedarfsplans (Stand 13.07.2011) zur Sitzung mitzubringen; Einführung eines Sozialtickets hier: aktueller Sachstand (Vorlage Nr. FB 20/1/021/11); Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Stadtteil Viersen-Nord), Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Stadtteil Viersen-Nord), Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Stadtteil Viersen-Süchteln) (Vorlage Nr. FB 30/1/017/11); Erstes KiBiz-Änderungsgesetz hier: Elternbeitragsbefreiung im Jahr vor der Einschulung (Vorlage Nr. FB 41/1/008/11); Erhöhung Eigenanteil Schokoticket (Schülerjahresfahrkarte) zum 01.01.2012 (Vorlage Nr. FB 50/1/012/11); Erlass der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen (Vorlage Nr. FB 80/1/017/11); Jahresabschluss 2010 der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Viersen mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung, Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 (Vorlage Nr. FB 20/1/019/11); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Abwasserbetriebes der Stadt Viersen (Vorlage Nr. FB 80/1/006/11); Anfragen; Beschlusskontrolle; Verschiedenes. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.09.2011; Reinigungsangelegenheiten (Vorlage Nr. FB 10/111/012/11); Verleihung von Stadtplaketten (Vorlage Nr. FB 90/007/11); Beschlusskontrolle; Verschiedenes; Mitteilungen aus der nichtöffentlichen Sitzung an Dritte.
Sonstiges
Beschlussbuch des Rates 20.09.2011 - 20.12.2011
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
