Haupt- und Finanzausschuss: Öffentliche Sitzung vom 12.03.2007
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
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2007
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 04.12.2006 (8/2006) und 22.01.2007 (1/2007);
3. Folgekosten des 2. Halbjahres 2006 von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen (01/ 27/2007);
4. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2006) (01/ 42/2007);
5. Gemeinsamer Controllingbericht des Stadtdirektors und der Personal- und Organisationsdezernentin zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.12.2006 (01/ 43/2007);
6. Ausbau der Stichstraße Duderstädter Straße (23/ 139/2006);
7. Masterplan Wassersport (52/ 17/2007);
8. Schadstoffsanierung und Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule, Evangelische Grundschule Gotenstraße 20 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 1/2007);
9. Martin-Luther-King-Schule Schönaustraße 25, Neubau für die Offene Ganztagsschule, der Räumlichkeiten für die Verwaltung, eines Werkraumes und der Toilettenanlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 2/2007);
10. Ausbau der Volmerswerther Straße zwischen Georg-Schulhoff-Platz und Südring - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (66/ 8/2007);
11. Posener Straße 171-183, "Sanierung Sozialgebäude Feuerwache 10" - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (70/ 11/2007);
12. Aufsichtsrat der Rheinbahn AG - Neuwahl - (01/ 35/2007);
13. Ersatzwahl von Mitgliedern der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger der Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss (01/ 46/2007);
14. Neuwahl von Schiedspersonen (66/ 7/2007);
15. Novellierung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) (60/ 8/2007);
16. Einrichtung einer "Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie" und Änderung der Zuständigkeitsordnung (66/ 6/2007);
17. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
18. Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kaiserwerth im vereinfachten Verfahren (61/ 10/2007);
19. Plan Nr. 5476/114 - Denkmalbereichssatzung Carlstadt, Erweiterung - Satzung (61/ 26/2007);
20. Flächennutzungplanänderung Nr. 134 - Am Hülserhof - Stellungnahmen; Plan (61/ 13/2007);
21. Bebauungsplan Nr. 5682/014 - Am Hülserhof - Stellungnahmen; Satzung (61/ 16/2007);
22. Bebauungsplan Nr. 5777/050 - Bruchstraße - Stellungnahmen; Satzung (61/ 1/2007);
23. Bebauungsplan Nr. 6079/04 - nördlich Am Großen Dern - Satzung (61/ 30/2007);
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 04.12.2006 (8/2006) und 22.01.2007 (1/2007);
3. Folgekosten des 2. Halbjahres 2006 von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen (01/ 27/2007);
4. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2006) (01/ 42/2007);
5. Gemeinsamer Controllingbericht des Stadtdirektors und der Personal- und Organisationsdezernentin zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.12.2006 (01/ 43/2007);
6. Ausbau der Stichstraße Duderstädter Straße (23/ 139/2006);
7. Masterplan Wassersport (52/ 17/2007);
8. Schadstoffsanierung und Erweiterungsbau für die Offene Ganztagsschule, Evangelische Grundschule Gotenstraße 20 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 1/2007);
9. Martin-Luther-King-Schule Schönaustraße 25, Neubau für die Offene Ganztagsschule, der Räumlichkeiten für die Verwaltung, eines Werkraumes und der Toilettenanlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (60/ 2/2007);
10. Ausbau der Volmerswerther Straße zwischen Georg-Schulhoff-Platz und Südring - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (66/ 8/2007);
11. Posener Straße 171-183, "Sanierung Sozialgebäude Feuerwache 10" - Bau- und Finanzierungsbeschluss - (70/ 11/2007);
12. Aufsichtsrat der Rheinbahn AG - Neuwahl - (01/ 35/2007);
13. Ersatzwahl von Mitgliedern der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger der Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss (01/ 46/2007);
14. Neuwahl von Schiedspersonen (66/ 7/2007);
15. Novellierung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) (60/ 8/2007);
16. Einrichtung einer "Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie" und Änderung der Zuständigkeitsordnung (66/ 6/2007);
17. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
18. Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kaiserwerth im vereinfachten Verfahren (61/ 10/2007);
19. Plan Nr. 5476/114 - Denkmalbereichssatzung Carlstadt, Erweiterung - Satzung (61/ 26/2007);
20. Flächennutzungplanänderung Nr. 134 - Am Hülserhof - Stellungnahmen; Plan (61/ 13/2007);
21. Bebauungsplan Nr. 5682/014 - Am Hülserhof - Stellungnahmen; Satzung (61/ 16/2007);
22. Bebauungsplan Nr. 5777/050 - Bruchstraße - Stellungnahmen; Satzung (61/ 1/2007);
23. Bebauungsplan Nr. 6079/04 - nördlich Am Großen Dern - Satzung (61/ 30/2007);
Sonstiges
Haupt- und Finanzausschuss
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:16 MEZ
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