Öffentlicher Teil der Sitzung vom 11.03.02
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2002
1. Verleihung des Ehrenringes des Rates an Ratsherrn Manfred Reißner
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 22.11.2001 (10/2001) und am 13.12.2001 (11/2001)
4. Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Laubenburg: Kontakte zur Firma Trienekens (01/069/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sauberkeit im Hauptbahnhof (01/019/02)
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stiftungshochschule in der Orangerie Benrath (01/053/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Stiftung Grothe (01/058/02)
d) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrliche Auswirkungen nach der Rheinquerung der A 44 (01/060/02)
e) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co. KG (FVD) (01/057/02)
f) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Dienstreisen des Oberbürgermeisters (01/064/02)
g) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Abschiebungen und Ausreiseverfügungen im Jahr 2001 (01/065/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Entschädigung von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern (Nachfrage zu der in der Sitzung am 31.01.2002 schriftlich beantworteten Frage).
6. Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012
a) Sachstandsbericht zur Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012
b) Grundsatzbeschluss zum Standort eines Olympischen Dorfes (61/046/02) Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/070/02) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/073/02)
7. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion: ÖPNV-Verbindung zwischen Messe/Arena und Lörick als Tunnellösung (01/044/02)
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/071/02)
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung von gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern am Leben in der Gemeinschaft - Einsatz von Gebärdendolmetschern (01/045/02)
c) Antrag der Ratsfraktion: Umwandlung des Instituts 41/211 (Tonhalle) in eine gGmbH (01/054/02)
d) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Steigerung der Effizienz des Ordnungs- und Servicedienstes durch Erhöhung der Anzahl der Einsatzkräfte im Außendienst u. a. (01/061/02)
8. Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im Jahre 2002 (66/042/02)
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/043/02)
10. Schule an der Hospitalstraße 45 (Wimpfener Straße 18) Erweiterung 2. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/004/02)
11. Siegburger Straße 137/Fürstenwall 100 - Schwerpunktbildung - Sanierung der Fachbereiche Hauswirtschaft und Nahrungsmitteltechnik (40/006/02)
12. Schule Walter-Rathenau-Straße 15 - Aufstockung eines bestehenden Pavillons - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/017/02)
13. NRW-Forum Kultur und Wirtschaft: Ausbau Vestibül im Souterrain (41/023/02)
14. Modernisierung Rasenspielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportanlage Grenzweg (TV Kalkum Wittlaer) - Grundsatzbeschluss (52/028/02)
15. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Bezirkssportanlage Am Wald (52/029/02)
16. Modernisierung Aschespielfeld Sportpark Flinger Broich 89 (DJK Rheinfranken) - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Grundsatzbeschluss (52/030/02)
17. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportpark Flinger Broich - Grundsatzbeschluss (53/031/02)
18. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportanlage Fährstraße (DJK Sparta Bilk) - Grundsatzbeschluss (51/032/02)
19. Ausbau Plockstraße - Grundsatzbeschluss (66/207/01)
20. Verlagerung der Feuerlöschbootstation zur Bremer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss (70/012/02)
21. Erneuerung des Wasserverteilnetzes auf dem Friedhof Stoffeln - Bau- und Finanzierungsbeschluss (Neufassung zur Vorlage 70/011/02) (70/013/02)
22. Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Neuwahl (01/009/02)
23. Aufsichtsräte der Düsseldorfer Stadtwerke Gesellschaft für Beteiligungen mbH und der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH (01/010/02)
24. Aufsichtsrat der Rheinischen Bahngesellschaft AG - Neuwahl (01/011/02)
25. Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH - Neuwahl (01/012/02)
26. Aufsichtsrat der Neuen Schauspiel Gesellschaft mbH - Ersatzwahl (01/048/02)
27. Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/067/02)
a) Neuwahl
b) Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (Neufassung der Drucksache 01/049/029
28. Wiederwahl eines ordentlichen Mitglieds des Umlegeausschusses (01/050/02)
29. Wiederwahl von Schiedspersonen (66/025/02)
30a) Neufassung der Satzung über den Kostenersatz im Sinne von $ 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) für Einsätze der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf
30b) Neufassung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen, Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes, Brandsicherheitswachen und Feuerwehr-Schlüsselkästen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/008/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
31. 9. Änderung des Gebietsentwicklungsplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) - Metrorapid - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/020/02) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/063/02) Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/072/02)
32. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 60 - Cloppenburger Weg - Aufhebung des Planbeschlusses; Erneute Entscheidung über Anregungen - Planbeschluss (61/018/02)
33. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung (61/114/01)
34. Veränderungssperre Plan-Nr. 5581/36 - Rather Kreuzweg/Marler Straße (61/024/02)
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 22.11.2001 (10/2001) und am 13.12.2001 (11/2001)
4. Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Laubenburg: Kontakte zur Firma Trienekens (01/069/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sauberkeit im Hauptbahnhof (01/019/02)
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stiftungshochschule in der Orangerie Benrath (01/053/02)
c) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Stiftung Grothe (01/058/02)
d) Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verkehrliche Auswirkungen nach der Rheinquerung der A 44 (01/060/02)
e) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Fleischversorgung Düsseldorf GmbH & Co. KG (FVD) (01/057/02)
f) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Dienstreisen des Oberbürgermeisters (01/064/02)
g) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Abschiebungen und Ausreiseverfügungen im Jahr 2001 (01/065/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Entschädigung von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern (Nachfrage zu der in der Sitzung am 31.01.2002 schriftlich beantworteten Frage).
6. Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012
a) Sachstandsbericht zur Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012
b) Grundsatzbeschluss zum Standort eines Olympischen Dorfes (61/046/02) Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/070/02) Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/073/02)
7. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion: ÖPNV-Verbindung zwischen Messe/Arena und Lörick als Tunnellösung (01/044/02)
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/071/02)
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung von gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern am Leben in der Gemeinschaft - Einsatz von Gebärdendolmetschern (01/045/02)
c) Antrag der Ratsfraktion: Umwandlung des Instituts 41/211 (Tonhalle) in eine gGmbH (01/054/02)
d) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Steigerung der Effizienz des Ordnungs- und Servicedienstes durch Erhöhung der Anzahl der Einsatzkräfte im Außendienst u. a. (01/061/02)
8. Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im Jahre 2002 (66/042/02)
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2001) (01/043/02)
10. Schule an der Hospitalstraße 45 (Wimpfener Straße 18) Erweiterung 2. Bauabschnitt - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/004/02)
11. Siegburger Straße 137/Fürstenwall 100 - Schwerpunktbildung - Sanierung der Fachbereiche Hauswirtschaft und Nahrungsmitteltechnik (40/006/02)
12. Schule Walter-Rathenau-Straße 15 - Aufstockung eines bestehenden Pavillons - Bau- und Finanzierungsbeschluss (40/017/02)
13. NRW-Forum Kultur und Wirtschaft: Ausbau Vestibül im Souterrain (41/023/02)
14. Modernisierung Rasenspielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportanlage Grenzweg (TV Kalkum Wittlaer) - Grundsatzbeschluss (52/028/02)
15. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Bezirkssportanlage Am Wald (52/029/02)
16. Modernisierung Aschespielfeld Sportpark Flinger Broich 89 (DJK Rheinfranken) - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Grundsatzbeschluss (52/030/02)
17. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportpark Flinger Broich - Grundsatzbeschluss (53/031/02)
18. Modernisierung Aschespielfeld - Umwandlung in ein Kunstrasenspielfeld - Sportanlage Fährstraße (DJK Sparta Bilk) - Grundsatzbeschluss (51/032/02)
19. Ausbau Plockstraße - Grundsatzbeschluss (66/207/01)
20. Verlagerung der Feuerlöschbootstation zur Bremer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss (70/012/02)
21. Erneuerung des Wasserverteilnetzes auf dem Friedhof Stoffeln - Bau- und Finanzierungsbeschluss (Neufassung zur Vorlage 70/011/02) (70/013/02)
22. Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Neuwahl (01/009/02)
23. Aufsichtsräte der Düsseldorfer Stadtwerke Gesellschaft für Beteiligungen mbH und der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH (01/010/02)
24. Aufsichtsrat der Rheinischen Bahngesellschaft AG - Neuwahl (01/011/02)
25. Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH - Neuwahl (01/012/02)
26. Aufsichtsrat der Neuen Schauspiel Gesellschaft mbH - Ersatzwahl (01/048/02)
27. Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/067/02)
a) Neuwahl
b) Wahl von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (Neufassung der Drucksache 01/049/029
28. Wiederwahl eines ordentlichen Mitglieds des Umlegeausschusses (01/050/02)
29. Wiederwahl von Schiedspersonen (66/025/02)
30a) Neufassung der Satzung über den Kostenersatz im Sinne von $ 41 Abs. 2, 3 und 4 Satz 1 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) für Einsätze der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf
30b) Neufassung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen, Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes, Brandsicherheitswachen und Feuerwehr-Schlüsselkästen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/008/02)
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
31. 9. Änderung des Gebietsentwicklungsplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) - Metrorapid - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/020/02) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/063/02) Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/072/02)
32. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 60 - Cloppenburger Weg - Aufhebung des Planbeschlusses; Erneute Entscheidung über Anregungen - Planbeschluss (61/018/02)
33. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung (61/114/01)
34. Veränderungssperre Plan-Nr. 5581/36 - Rather Kreuzweg/Marler Straße (61/024/02)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:30 MEZ