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KrMES 002 Kreistag und Ausschüsse Kreistag und Ausschüsse

Kreistag und Ausschüsse >> Niederschriften des Kreistages >> Niederschriften des Kreistages und der Ausschüsse des Kreis Meschede, 4. Wahlperiode [28.10.1956-23.02.1961]

28.11.1960

Enthält: 1.Bestimmung eines Kreistagsabgeordneten für die Mitvollziehung der Sitzungsniederschrift. 2.Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses vom 13.09./ 14.11.1960 betr. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für das Verwaltungsgericht Arnsberg und das Oberverwaltungsgericht Münster. 3.Wahl von 7 Beisitzern und 7 Stellvertretern für den Musterungsausschuss gemäß § 18 (2) Wehrpflichtgesetz für die Jahre 1961 und 1962. 4.Wahl von einem Beisitzer und dessen Stellvertreter für die Musterungskammer 2 gemäß § 33 (2) Wehrpflichtgesetz für die Jahre 1961 und 1962. 5.Wahl von 2 Beisitzern und 2 Stellvertretern für den Prüfungsausschuss für Kriegsdienstverweigerer gemäß § 26 (3) Wehrpflichtgesetz für die Jahre 1961 und 1962. 6.Wahl von 2 Beisitzern und 2 Stellvertretern für die Prüfungskammer 2 für Kriegsdienstverweigerer gemäß § 33 (4) Wehrpflichtgesetz für die Jahre 1961 und 1962. 7.Neuwahl eines Stellvertretenden Mitgliedes für den Ausgleichsausschuss. 8.Erlaß einer VO. zur Änderung der VO. über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 29.05.1958; hier: Änderung der Verkaufszeit für Milch an Sonn- und Feiertagen. 9.Änderung der Kreisgrenze der Kreise Meschede und Altena im Flurbereinigungsverfahren Rönkhausen. 10.Darlehen des Kreises Meschede an die Vereinigten Elektrizitätswerke AG. Dortmund zur Bildung des Kapitalsammlungsfonds. 11.Erhöhung der Geschäftsanteile des Kreises beim Sauerlandverlag eGmbH. in Iserlohn. 12.Erhöhung des Zinssatzes für das Darlehen des Kreises bei der Sparkasse Meschede von 140.000 DM für den Gymnasiumsneubau in Meschede. 13.Erhöhung des Zinssatzes für das Darlehen des Kreises bei der Sparkasse Meschede von 25.000 DM für den Schulerweiterungsbau des Pädagogiums Mungenas in Fredeburg. 14.Kreiszuschüsse an die Gemeinden zu den Kosten der Kanalisations- und Hochbordanlagen in Ortsdurchfahrten im Zuge der Landstraßen II. Ordnung. 15.Abnahme der Haushaltsrechnung des Landkreises Meschede für das Rechnungsjahr 1959 und Entlastungserteilung. 16.Erlaß der Haushaltssatzung des Landkreises Meschede für das Rechnungsjahr 1961. 17.Festsetzung des Stellenplanes der Kreisverwaltung für das Rechnungsjahr 1961. 18.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 1960. 19.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 1961. 20.Bereitstellung eines Kreiszuschusses für den Bau der Abteikirche Königsmünster in Meschede. 21.Antrag der Stadt Meschede auf Erhöhung des Kreiszuschusses zur Henneregulierung. 22.Verschiedenes. Nicht öffentliche Sitzung 23.Personalangelegenheiten 1.Übernahme des Kreisinspektors Leifert nach Beendigung der Probezeit in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. 2.Übernahme des Assistenztierarztes Dr. Börger in das Beamtenverhältnis auf Probe als Kreisveterinärassessor. 24.Verschiedenes.

Landkreis Meschede | 1817-1974

Akten

Niederschriften des Kreistages und der Ausschüsse des Kreis Meschede, 4. Wahlperiode [28.10.1956-23.02.1961]

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