Öffentlicher Teil der Sitzung vom 29.10.1998
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1998
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 27.08.1998 (5/98) und 24.09.1998 (6/98)
3. Vereidigung und Amtseinführung der Frau Beigeordneten Nieß-Mache
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
5. Anträge
a) Interfraktioneller Antrag-Resolution bezüglich Rücknahme der vorgesehenen Kürzungen im Landesprogramm "Arbeit statt Sozialhilfe" (01/099/98)
b) der CDU-Ratsfraktion-zu Eheschließungen an repräsentativen Orten (01/098/98)
6. Beleuchtungskonzept Rheinuferpromenade (01/091/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
7. Ersatzwahl eines ordentlichen Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
a) Neanderthal-Museum und Wildgehege (01/092/98)
b) Erholungsgebiet Unterbacher See (01/093/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
8. Schlußbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1997 und Entlastung des Oberstadtdirektors (14/008/98-14/009/98) - Berichterstatter: Ratsfrau Hanke
9. 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (Anhebung der Steuersätze für Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit) (20/024/98)-(neu)-(20/025/98)-(neu) - Berichterstatter: Bürgermeister Erwin
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/030/98)
11. Bau- und Finanzierungsbeschlüsse
a) Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 86; Ausbau der Planstraße 3688 - südlich der Ickerswarder Straße (36/238/98)
b) Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 75; Ausbau der Planstraße 3500 - Josef-Willecke-Straße (36/245/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
c) Heinrich-Hertz-Berufskolleg, Redinghovenstraße 16 - Heizungserneuerung - (40/079/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
12. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 1997 (41/017/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
13. Annahme von Schenkungen
a) für das Stadtmuseum (41/014/98)
b) für das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum (41/018/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
14. Opernshop Düsseldorf; außerplanmäßige Mittelbereitstellung (41/022/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
15. Neuanschlüsse für die Häuser A und B der Liegenschaft Flehe; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln (50/085/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
16. Jugendfreizeitstättenbedarfsplanung (51/059/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus
17. Abwasserbeseitigungskonzept; 3. Fortschreibung für den Zeitraum von 1998 bis 2009 (60/015/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
18. Genehmigung von gemäß § 60 GO NW gefaßten Beschlüssen
a) Wertverbesserungen an Straßen und Radwegen; Erasmusstraße/Mecumstraße (60/022/98)
b) Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Gebäude - Ausgaben Hochbaubereich - (60/030/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
19. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf; Annostraße Teil 1 u. a. (61/113/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
20. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) 1. Verlängerung einer erneuten Veränderungssperre; geplante Trasse B 8 n (61/112/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 4978/14 nördlich Krefelder Straße/Berzeliusstraße (61/114/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 27.08.1998 (5/98) und 24.09.1998 (6/98)
3. Vereidigung und Amtseinführung der Frau Beigeordneten Nieß-Mache
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
5. Anträge
a) Interfraktioneller Antrag-Resolution bezüglich Rücknahme der vorgesehenen Kürzungen im Landesprogramm "Arbeit statt Sozialhilfe" (01/099/98)
b) der CDU-Ratsfraktion-zu Eheschließungen an repräsentativen Orten (01/098/98)
6. Beleuchtungskonzept Rheinuferpromenade (01/091/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
7. Ersatzwahl eines ordentlichen Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
a) Neanderthal-Museum und Wildgehege (01/092/98)
b) Erholungsgebiet Unterbacher See (01/093/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
8. Schlußbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1997 und Entlastung des Oberstadtdirektors (14/008/98-14/009/98) - Berichterstatter: Ratsfrau Hanke
9. 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (Anhebung der Steuersätze für Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit) (20/024/98)-(neu)-(20/025/98)-(neu) - Berichterstatter: Bürgermeister Erwin
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/030/98)
11. Bau- und Finanzierungsbeschlüsse
a) Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 86; Ausbau der Planstraße 3688 - südlich der Ickerswarder Straße (36/238/98)
b) Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 75; Ausbau der Planstraße 3500 - Josef-Willecke-Straße (36/245/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
c) Heinrich-Hertz-Berufskolleg, Redinghovenstraße 16 - Heizungserneuerung - (40/079/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
12. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege für das Jahr 1997 (41/017/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
13. Annahme von Schenkungen
a) für das Stadtmuseum (41/014/98)
b) für das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum (41/018/98) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
14. Opernshop Düsseldorf; außerplanmäßige Mittelbereitstellung (41/022/98)-(neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Grosse-Brockhoff
15. Neuanschlüsse für die Häuser A und B der Liegenschaft Flehe; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln (50/085/98) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
16. Jugendfreizeitstättenbedarfsplanung (51/059/98) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus
17. Abwasserbeseitigungskonzept; 3. Fortschreibung für den Zeitraum von 1998 bis 2009 (60/015/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
18. Genehmigung von gemäß § 60 GO NW gefaßten Beschlüssen
a) Wertverbesserungen an Straßen und Radwegen; Erasmusstraße/Mecumstraße (60/022/98)
b) Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Gebäude - Ausgaben Hochbaubereich - (60/030/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Rattenhuber
19. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf; Annostraße Teil 1 u. a. (61/113/98) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
20. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) 1. Verlängerung einer erneuten Veränderungssperre; geplante Trasse B 8 n (61/112/98)
b) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 4978/14 nördlich Krefelder Straße/Berzeliusstraße (61/114/98) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:10 MESZ