9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien

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2000

1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.08.2000 (8/2000);
3. Wirtschaftsplan 2001 des Eigenbetriebes "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf";
4. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum 01.01.2001 bis 31.12.2001;
5. Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) zum 01.01.2001;
6. Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes für 2001 - Erfolgs- und Vermögensplanung -;
7. Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes für 2001 bis 2005 - Erfolgs- und Vermögensplanung -;
8. Veränderungsverzeichnis des Stadtentwässerungsbetriebes für die Jahre 2001 bis 2005;
9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Stadtentwässerungsbetrieb;
10. Kostenentwicklung bei Müllabfuhr und Straßenreinigung sowie Gebührenkalkulation für Müllabfuhr und Straßenreinigung für das Jahr 2001;
11. Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
12. Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
13. Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
14. Etatberatung 2001
a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2001
b) Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2001 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
c) Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2001 und der Finanzplanung 2001-2005 (Verwaltungshaushalt)
d) Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2001 und MIP 2000 - 2004 (Vermögenshaushalt)
e) Veränderungsverzeichnis zum 6. Werkstattbericht zum produktorientierten Haushalt;
f) Änderungen zum Stellenplan 2001 sowie Veränderungsverzeichnis;
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
16. Gemeinsamer Controllingbericht des Stadtkämmerers und der Personal- und Organisationsdezernentin zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2000;
16. Gemeinsamer Controllingbericht des Stadtkämmerers und der Personal- und Organisationsdezernentin zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nah dem 3. Quartal 2000;
17. Arbeitgeberdarlehen;
18. Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Durchführung einer Organisationsuntersuchung bei der Abteilung "Kommunale Ausländerberhörde" durch ein externes Unternehmen;
19. Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO:
Umschichtung von Mitteln im Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Gebäudereinigung aus SN 1 zu Haushaltsstelle 055 3 540/9 - Reiniggunsleistung durch Firmen -;
20. Jahresrechnung der Zusatzversorgungskasse für das Wirtschaftsjahr 1999 und Bericht des Rechnungsprüfungsamtes;
21. Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 Ausbau des Fachbereiches Druck- und Meidentechnik;
22. Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 Erweiterung des Fachbereiches Gastronomie;
23. Abnahme der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1998/99 der Deutschen Oper am Rhein und Festsetzung des endgültigen Zuschusses für das Geschäftsjahr 1998/99;
24. Abnahme der Jahresabschlüsse des Sonderhaushaltes der Deutschen Oper am Rhein zum 31.07.1998 und 31.07.1999 und Festsetzung der entgültigen Erstattungen des Sonderhaushaltes an die Sadt Düsseldorf für die Geschäftsjahre 1997/98 und 1998/99;
25. Jahresabschluss und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1999;
26. Realisierung des Ausbaus erster und zweiter Ofen im Krematorium;
27. Annahme einer Schenkung für das Kunstmuseum;
28. Annahme einer Erbschaft;
29. Information zur Gründung der Düsseldorfer Marketing & Tourismus GmbH;
30. Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH Entsendung von Vertretern der Stadt Düsseldorf,
31. Überleitung der ZVK Düsseldorf in die Rheinische Zusatzversorgungskasse;
32. Namensgebung für das Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf -Abendrealschule -;
33. Bestellung eines Mitglieds für das Kuratorium der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e.V.";
34. Festival Theater der Welt 2002;
35. Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises;
36. Umwandlung des Kanal- und Wasserbauamtes (Stadtentwässerung) in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung zum 01.01.2001;
37. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 49 - Östlich Lichtenbroicher Weg Anregungen, Planbeschluß;
38. Bebauungsplan-Entwurf Nr 5582/32 - Östlich Lichtenbroicher Weg Anregungen, Satzung;
39. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5278/52 - Alt Niederkassel;
40. Erlaß einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Untersagung des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände zum bevorstehenen Jahreswechsel auf dem Burgplatz einschließlich der Freitreppe.

Sonstiges

Haupt- und Finanzausschuss

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