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Sitzung vom 15.03.2005
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Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Niederschriften Rat >> Beschlussbuch des Rates 15.03.2005 - 28.06.2005
Enthält: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.01.2005; Verabschiedung des Haushalts 2005/2006 - hier: a) Stellenpläne 2005 und 2006 (Vorlage Nr. FB 10/02/05), b) Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2005/2006, c) Investitionsprogramm 2004 - 2008, d) 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzept.es 2005 - 2008 mit Anhang Konzept zur Konsolidierung der Personalausgaben und e) Finanzplan 2004 - 2008 (Vorlage Nr. FB 20/09/05 und Ergänzungsvorlage Nr. FB 20/12/05); Umbesetzung von Ausschüssen - hier: a) Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnbauförderung (Vorlage Nr. FB 10/03/05), b) Umbesetzung des Kulturausschusses (Vorlage Nr. FB 10/04/05) und c) Umbesetzung des Ordnungs- und Straßenverkehrsausschusses (Vorlage Nr. FB 10/10/05); Neubestellung der Mitglieder des Verbandsausschusses und Wahl der Mitglieder des Vorstandes des Netteverbandes (Vorlage Nr. FB 10/06/05); Benennung von Mitgliedern des Beirates Forensik (Vorlage Nr. FB 10/11/05); Übersicht über die in das Haushaltsjahr 2005 übertragenen Haushaltsausgabereste (Vorlage Nr. FB 20/03/05); Beteiligungsbericht 2004 (Vorlage Nr. FB 20/08/05); Niederrheinwerke Viersen GmbH - hier: Abtretung des Geschäftsanteils der Trienekens Niederrhein GmbH & Co. KG an die Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG (Vorlage Nr. GB 11/02/05); Richtlinien der Stadt Viersen über die Ausstellung eines "Viersen-Passes" - Anpassung auf Grund gesetzlicher Änderungen (Vorlage Nr. FB 40/I/02/05); Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Änderung der Satzung des Jugendamtes" (Vorlage Nr. FB 41/06/05); Erhöhung der Eintrittspreise für das 19. Internationale Jazz Festival Viersen 2005 (Vorlage Nr. 50/II/01/05); Erhöhung der Eintrittspreise für Abonnement-Veranstaltungen und Veranstaltungen auf Abonnement ab der Spielzeit 2005/2006 (Vorlage Nr. 50/II/02/05); Satzungen über Werbeanlagen und Warenautomaten - Beschlüsse über die Satzungen (Vorlage Nr. FB 60/86/04); Erlass der Veränderungssperre Nr. 80 "Viersener Straße/Mevissenstraße" (Vorlage Nr. FB 60/17/05); Antrag der SPD-Fraktion der Stadt Viersen vom 24.01.2005 zur Einführung eines Umweltmanagement-Systems nach EMAS II (Eco-Management and Audit Scheme) (Vorlage Nr. FB 80/II/02/05); Anregung/Beschwerde des BUND Kreis Viersen/BUND Ortsgruppe Viersen vom 22.01.2005 (Vorlage Nr. FB 92/II/01/05); Angelegenheiten des ÖPNV - hier: Umsetzung der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Viersen zum Jahreswechsel 2004/ 2005 (Vorlage Nr. FB 20/05/05); Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die Niederrheinwerke Viersen GmbH (Vorlage Nr. FB 20/11/05); Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.01.2005; Nebentätigkeitsangelegenheiten (Vorlage Nr. FB 10/12/05); Beteiligungsangelegenheiten - (Vorlage Nr. FB 20/04/05 und Zustimmung zur Abtretung des Geschäftsanteils der Trienekens Niederrhein GmbH & Co. KG an die Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG (NVV) (Vorlage Nr. GB II/01/05); Grundstücksangelegenheiten (Vorlage Nr. FB 70/I/07/05, Vorlage Nr. FB 70/I/08/05 (Ankauf Bahnhofgebäude Viersen) und Vorlage Nr. FB 70/I/09/05); Verleihung von Stadtplaketten (Vorlage Nr. FB 90/02/05); Haushaltsreden von Alfons Görgemanns (SPD), Hans-Willi Pertenbreiter (FürVIE) sowie von Martina Maaßen-Pyritz (Bündnis 90 / Die Grünen); Gesellschaftsvertrag der Niederrheinwerke Viersen GmbH; Konsortialvertrag mit der NVV
Sonstiges
Beschlussbuch des Rates 15.03.2005 - 28.06.2005
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
