Öffentliche Sitzung vom 21.05.1992
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1992
Tagesordnung;
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.03.1992 (3/92);
4. Haushaltsplanvermerke im Einzelplan 3 des Entwurfs des Haushaltsplanes 1992;
- Antrag der CDU-Ratsfraktion in der Sitzung des Kulturausschusses am 12.02.1992 zur Eigenverantwortlichkeit der Kulturinstitute, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/017/92);
5. Schließung von Stadtteilbüchereien, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/025/92);
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/083/92);
6. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1992 mit Anlagen, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/009/92);
- Einwendungen von Herrn Wolf Stein gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1992 (20/007/92);
- Einwendungen des Deutschen Siedlerbundes, Siedlerbund Rheinland e. V., Kreisgruppe Düsseldorf, gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1992 (20/008/92);
- Geschäftsführung der Ratsfraktion (01/031/92);
- Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1992 mit Veränderungsverzeichnis, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen/ Bürgermeisterin Smeets (11/006/92);
7. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss, Berichterstatter: Beigeordneter Abetz (01/045/92);
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (01/047/92);
9. Kontingentierung der Portomittel für die Ratsfraktionen, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/060/92);
10. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/062/92), (01/063/92);
11. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/016/92), (20/017/92);
12. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/018/92);
13. Bestellung der Stadt Düsseldorf an der "Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/019/92);
14. Wahl des Schiedsmanns Hans-Jürgen Schnaß für den Schiedsmanns12 - Lichtenbroich und Unterrath, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (34/142/92);
15. Schulorganisatorische Maßnahmen an Hauptschulen, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/054/92);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Milchlieferung an bedürftige Schüler/innen;
- Genehmigung eines gem. § 43 NW GO gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/061/92);
17. Modernisierung der Albrecht-Dürer-Schule, Dependance Schwerinstraße 54, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/062/92);
18. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Schule Kempgensweg 65, Berichterstatter: Ratsher Bräer (40/063/92);
19. Bericht der Denkmalbehörde 1991, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (41/012/92);
20. Annahme von Schenkungen für das Stadtmuseum, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/014/92), (41/015/92);
21. Benutzungsordnung und Mustermietvertrag für den Ibach-Saal der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/022/92), (41/023/92);
22. Annahme einer Sachspende für die städtischen Altenpflegeheime Flehe und Gallberg, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/010/92);
23. Aufhebung der Benutzungsordnung für die städtischen Alten- und Altenpflegeheime, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/017/92);
24. Arbeitsmarktpolitisches Sonderprogramm NW 1990, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/027/92);
25. 1. Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Errichtung von zwei Tageseinrichtungen für Kinder und eines Kinder- und Jugendklubs in Düsseldorf-Oberbilk, Eisenstraße;
- Genehmigung eines gem. 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatterin: Ratsherrin Jung (51/043/92);
26. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung eines Bebauungsplangebietes, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/016/92);
27. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Ahnfeldstraße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Gaida (61/901/92), (61/902/92);
28. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Altenbergstraße), Berichterstatter: Ratsherr Gaida (61/903/92), (61/904/92);
29. Bewirtschaftung von Teilen des Südparks;
- Jahresabschluss 1990 der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/001/92);
30. Nachfinanzierung für den Neubau der Kessel 1 und 2 in der Müllverbrennungsanlage Düsseldorf-Flingern, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/008/92);
31. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Innenröhre des Abgaskamins sowie die Aufstellung eines Notkamins auf der Müllverbrennungsanlage Düsseldorf-Flingern;
- Genehmigung eines gem. § 43 gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/009/92);
32. Neubau Stadthalle, Berichterstatter: Stadtdirektor Dr. Hölz (80/005/92);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/075/92);
- Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/076/92);
33. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
- Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/401/92), (61/405/92), (61/410/92), (61/508/92), (61/511/92), (61/512/92), (61/703/92), (61/704/92).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.03.1992 (3/92);
4. Haushaltsplanvermerke im Einzelplan 3 des Entwurfs des Haushaltsplanes 1992;
- Antrag der CDU-Ratsfraktion in der Sitzung des Kulturausschusses am 12.02.1992 zur Eigenverantwortlichkeit der Kulturinstitute, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/017/92);
5. Schließung von Stadtteilbüchereien, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/025/92);
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/083/92);
6. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1992 mit Anlagen, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/009/92);
- Einwendungen von Herrn Wolf Stein gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1992 (20/007/92);
- Einwendungen des Deutschen Siedlerbundes, Siedlerbund Rheinland e. V., Kreisgruppe Düsseldorf, gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1992 (20/008/92);
- Geschäftsführung der Ratsfraktion (01/031/92);
- Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1992 mit Veränderungsverzeichnis, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen/ Bürgermeisterin Smeets (11/006/92);
7. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss, Berichterstatter: Beigeordneter Abetz (01/045/92);
8. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (01/047/92);
9. Kontingentierung der Portomittel für die Ratsfraktionen, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/060/92);
10. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/062/92), (01/063/92);
11. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/016/92), (20/017/92);
12. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/018/92);
13. Bestellung der Stadt Düsseldorf an der "Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/019/92);
14. Wahl des Schiedsmanns Hans-Jürgen Schnaß für den Schiedsmanns12 - Lichtenbroich und Unterrath, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (34/142/92);
15. Schulorganisatorische Maßnahmen an Hauptschulen, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/054/92);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Milchlieferung an bedürftige Schüler/innen;
- Genehmigung eines gem. § 43 NW GO gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/061/92);
17. Modernisierung der Albrecht-Dürer-Schule, Dependance Schwerinstraße 54, Berichterstatter: Ratsherr Bräer (40/062/92);
18. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Schule Kempgensweg 65, Berichterstatter: Ratsher Bräer (40/063/92);
19. Bericht der Denkmalbehörde 1991, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (41/012/92);
20. Annahme von Schenkungen für das Stadtmuseum, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/014/92), (41/015/92);
21. Benutzungsordnung und Mustermietvertrag für den Ibach-Saal der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/022/92), (41/023/92);
22. Annahme einer Sachspende für die städtischen Altenpflegeheime Flehe und Gallberg, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/010/92);
23. Aufhebung der Benutzungsordnung für die städtischen Alten- und Altenpflegeheime, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/017/92);
24. Arbeitsmarktpolitisches Sonderprogramm NW 1990, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/027/92);
25. 1. Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Errichtung von zwei Tageseinrichtungen für Kinder und eines Kinder- und Jugendklubs in Düsseldorf-Oberbilk, Eisenstraße;
- Genehmigung eines gem. 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatterin: Ratsherrin Jung (51/043/92);
26. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erschließung eines Bebauungsplangebietes, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/016/92);
27. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Ahnfeldstraße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Gaida (61/901/92), (61/902/92);
28. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Altenbergstraße), Berichterstatter: Ratsherr Gaida (61/903/92), (61/904/92);
29. Bewirtschaftung von Teilen des Südparks;
- Jahresabschluss 1990 der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/001/92);
30. Nachfinanzierung für den Neubau der Kessel 1 und 2 in der Müllverbrennungsanlage Düsseldorf-Flingern, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/008/92);
31. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Innenröhre des Abgaskamins sowie die Aufstellung eines Notkamins auf der Müllverbrennungsanlage Düsseldorf-Flingern;
- Genehmigung eines gem. § 43 gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/009/92);
32. Neubau Stadthalle, Berichterstatter: Stadtdirektor Dr. Hölz (80/005/92);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/075/92);
- Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/076/92);
33. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
- Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/401/92), (61/405/92), (61/410/92), (61/508/92), (61/511/92), (61/512/92), (61/703/92), (61/704/92).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:02 MEZ