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Öffentliche Sitzung vom 18.11.1976
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1976
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verabschiedung von Herrn Oberstadtdirektor Gilbert Just;
3. Anfragen;
4. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Regelung für die Ausführung von Baumfällarbeiten durch städtische Betriebe;
5. Antrag der Ratsmitglieder Böcker, Dr. Boisserée, Dr. Klees und Schade - Koordinierungsbeauftragter für Grün- und Erholungsanlagen;
6. Wiederbesetzung der Stelle des Stadtkämmerers und Wahl eines Beigeordneten;
7. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1977;
8. Neuberufung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf;
9. Neubildung eines Kreisbeirates für Vertriebenen- und Flüchtlingsfragen;
10. Wahl der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Neandertal";
12. a) Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkserholungsstätte Unterbacher See" b) Vertretung der Stadt im Vorstand des Zweckverbandes "Volkserholungsstätte Unterbacher See";
13. Abberufung von Mitgliedern des Krankenhausbeirates;
14. Verwaltungsrat des Landesmuseums "Volk und Wirtschaft" e.V.;
15. Bestellung von mitgliedern des Kuratoriums des Goethe-Museums;
16. Wahl der städtischen Vertreter in das Kuratorium des Robert-Schumann-Instituts;
17. Benennung von Vertretern der Stadt in die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes;
18. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 3.10.1976;
19. Jahresabschluss 1975 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf;
20. Bestellung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes;
21. Änderung der Hundesteuersatzung;
22. Übernahme von Bürgschaften;
23. Aufnahme von Darlehen;
24. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
25. Nachkredite, Auftragsermächtigungen;
26. Rheinische Bahngesellschaft AG - Erhöhung des Eigenkapitals -;
27. Neuwahl des Verwaltungsrates der Kunsthalle;
28. Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Düsseldorf und der Stadtwerke Düsseldorf AG;
29. Nachtragswirtschaftsplan der städtischen Häfen für 1976;
30. Städtebauliche Planungsmaßnahmen.
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
