Haupt- und Finanzausschuss: Öffentlicher Teil der Sitzung vom 06.12.2002
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
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2002
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 09.09.2002 (6/2002), 30.09.2002 (7/2002) und 11.11.2002 (8/2002);
3. Bericht zur Multifunktionsarena;
4. 50/ 109/2002 Abschluss eines Rahmenvertrages zur Sicherung von sozialen Diensten und Aufgaben zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege in Düsseldorf;
5. 60/ 46/2002 Wirtschaftsplan 2003 des Stadtentwässerungsbetriebes;
6. 60/ 67/2002 Wirtschaftsplanung 2002 - 2006 des Stadtentwässerungsbetriebes;
7. 60/28/2002 Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 14.12.2000;
8. 60/ 36/2002 Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadgebiet vom 13.12.2001;
9. 60/ 87/2002 Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983 Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab dem 01.01.2003;
10. 66/ 176/2002 11. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
11. 70/ 77/2002 Entgeltordnung für Sonderleistungen zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen;
12. 70/ 69/2002 Kostenentwicklung in den Bereichen Müllabfuhr und Straßenreinigung - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2003 ff. und Gebührenkalkulation;
13. 70/ 73/2002 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
14. 70/ 74/2002 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
15. 01/ 275/2002 Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer;
16. Etatberatung 2003
a) 01/ 265/2002 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003
b) 01/ 270/2002 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003 im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) mit Anlagen
c) 01/ 266/2002 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2003 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
d) 01/ 267/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und der Finanzplanung 2003 - 2006 (Verwaltungshaushalt)
e) 01/ 268/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und MIP 2002 - 2006 (Vermögenshaushalt)
f) 01/ 269/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 des doppischen Produkthaushaltes
g) 01/ 289/2002 Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003;
17. 01/ 264/2002 Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
18. 40/ 90/2002 Neubau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Gymnasium Koblenzer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
19. 41/ 95/2002 Kunstakademie Galerie Burgplatz - Grundsatzbeschluss -;
20. 60/ 80/2002 Erweiterungsbau der Benzenberg-Realschule Düsseldorf-Oberbilk, Siegburger Straße 38 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
21. 66/ 118/2002 Entlastungsstraße Derendorf (Am Wehrhahn bis Münsterstraße) - Grundsatzbeschluss -;
22. 66/ 162/2002 Verkehrsmanagement in Düsseldorf (VID) Teilprojekt 06-01 Verkehrsbeeinflussungsanlage Rheinufertunnel - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
23. 40/ 94/2002 Annahme einer Spende für die Städt. Clara-Schumann-Musikschule;
24. 66/ 160/2002 Wiederwahl des Schiedsmannes Hans Jürgen Brock;
25. 60/ 82/2002 Vertrag Laacher Abzugsgraben;
26. 50/ 114/2002 Einrichtung einer "Zentralen Fachstelle" für Wohnungsnotfälle;
27. 70/ 78/2002 Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf;
28. 61/ 172/2002 Bebauungsplan Nr. 5576/78 - Innenstadt / Vergnügungstätten Veränderungssperre;
29. 61/ 168/2002 Flächennutzungsplanänderung Nr. 90 (Entwurf) - Sodener Weg Anregungen, Planbeschluss;
30. 61/ 173/2002 Bebauungsplan Nr. 5773/50 - Öffentliche Grünfläsche Scheidlingsmühlenweg Anregungen, Satzung;
31. 61/ 141/2002 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5379/54 - Erweiterung Hilton-Hotel Anregungen, Änderungen Satzung;
32. 11/ 173/2002 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltstelle 1 0600 65201;
33. 40/ 109/2002 Auflösung eines städtischen Gymnasiums und Errichtung eines städtischen Montessori-Gymnasiums.
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 09.09.2002 (6/2002), 30.09.2002 (7/2002) und 11.11.2002 (8/2002);
3. Bericht zur Multifunktionsarena;
4. 50/ 109/2002 Abschluss eines Rahmenvertrages zur Sicherung von sozialen Diensten und Aufgaben zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege in Düsseldorf;
5. 60/ 46/2002 Wirtschaftsplan 2003 des Stadtentwässerungsbetriebes;
6. 60/ 67/2002 Wirtschaftsplanung 2002 - 2006 des Stadtentwässerungsbetriebes;
7. 60/28/2002 Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 14.12.2000;
8. 60/ 36/2002 Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Zeitraum vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadgebiet vom 13.12.2001;
9. 60/ 87/2002 Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983 Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab dem 01.01.2003;
10. 66/ 176/2002 11. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
11. 70/ 77/2002 Entgeltordnung für Sonderleistungen zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen;
12. 70/ 69/2002 Kostenentwicklung in den Bereichen Müllabfuhr und Straßenreinigung - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2003 ff. und Gebührenkalkulation;
13. 70/ 73/2002 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
14. 70/ 74/2002 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
15. 01/ 275/2002 Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer;
16. Etatberatung 2003
a) 01/ 265/2002 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003
b) 01/ 270/2002 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003 im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) mit Anlagen
c) 01/ 266/2002 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 2003 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
d) 01/ 267/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und der Finanzplanung 2003 - 2006 (Verwaltungshaushalt)
e) 01/ 268/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 und MIP 2002 - 2006 (Vermögenshaushalt)
f) 01/ 269/2002 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2003 des doppischen Produkthaushaltes
g) 01/ 289/2002 Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2003;
17. 01/ 264/2002 Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
18. 40/ 90/2002 Neubau einer Aula und von 12 Unterrichtsräumen am Gymnasium Koblenzer Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
19. 41/ 95/2002 Kunstakademie Galerie Burgplatz - Grundsatzbeschluss -;
20. 60/ 80/2002 Erweiterungsbau der Benzenberg-Realschule Düsseldorf-Oberbilk, Siegburger Straße 38 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
21. 66/ 118/2002 Entlastungsstraße Derendorf (Am Wehrhahn bis Münsterstraße) - Grundsatzbeschluss -;
22. 66/ 162/2002 Verkehrsmanagement in Düsseldorf (VID) Teilprojekt 06-01 Verkehrsbeeinflussungsanlage Rheinufertunnel - Bau- und Finanzierungsbeschluss -;
23. 40/ 94/2002 Annahme einer Spende für die Städt. Clara-Schumann-Musikschule;
24. 66/ 160/2002 Wiederwahl des Schiedsmannes Hans Jürgen Brock;
25. 60/ 82/2002 Vertrag Laacher Abzugsgraben;
26. 50/ 114/2002 Einrichtung einer "Zentralen Fachstelle" für Wohnungsnotfälle;
27. 70/ 78/2002 Sport- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf;
28. 61/ 172/2002 Bebauungsplan Nr. 5576/78 - Innenstadt / Vergnügungstätten Veränderungssperre;
29. 61/ 168/2002 Flächennutzungsplanänderung Nr. 90 (Entwurf) - Sodener Weg Anregungen, Planbeschluss;
30. 61/ 173/2002 Bebauungsplan Nr. 5773/50 - Öffentliche Grünfläsche Scheidlingsmühlenweg Anregungen, Satzung;
31. 61/ 141/2002 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5379/54 - Erweiterung Hilton-Hotel Anregungen, Änderungen Satzung;
32. 11/ 173/2002 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Haushaltstelle 1 0600 65201;
33. 40/ 109/2002 Auflösung eines städtischen Gymnasiums und Errichtung eines städtischen Montessori-Gymnasiums.
Sonstiges
Haupt- und Finanzausschuss
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:34 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Stadtarchiv Düsseldorf (Archivtektonik)
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