Haupt- und Finanzausschuss: Öffentliche Sitzung vom 05.12.2011

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Stadtarchiv Düsseldorf
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
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2011
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 07.11.2011 (7/2011);
3. NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2010 - Entwurf (001/ 55/2011);
4. Wirtschaftsplan 2012 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste (11/ 48/2011);
5. Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2012 - Beschluss - (23/ 62/2011);
6. Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2011 bis 2015 - Beschluss - (23/ 61/2011);
7. Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 30.03.2007 - Beschluss - (23/ 81/2011);
8. Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 - Beschluss - (23/ 63/2011);
9. Satzung über Kostenersatz für Arbeiten an Anschlusskanälen im Stadtgebiet Düsseldorf - Beschluss - (23/ 82/2011);
10. Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-Biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983, Neufestsetzung der Entgelt-Tarifsätze für Analysen und der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab 01.01.2012 - Beschluss - (23/ 79/2011);
11. Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2012 (70/ 45/2011);
12. 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 46/2011);
13. Gebührenkalkulation Abfall für 2012 (70/ 47/2011);
14. 22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 48/2011);
15. 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 49/2011);
16. Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe sowie die Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 50/2011);
17. Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes (70/ 34/2011);
18. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf (001/ 65/2011);
19. Etatberatung 2012;
19.a. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen (001/ 61/2011);
19.b. Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen (001/ 62/2011);
19.c. 1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2012 (001/ 63/2011);
19.d. Stellenplan 2012 (001/ 64/2011);
20. Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen in Düsseldorf" (19/ 56/2011);
21. Namensgebung Realschule In der Lohe, Schwannstraße 5 (40/ 102/2011);
22. Angebot der Stadtbüchereien in den Stadtteilen - Bücherbus (41/ 94/2011);
23. Art:card junior (41/ 127/2011);
24. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
25. Plan Nr.:5280/029 Golzheimer Siedlung/ Nordöstlich Rotterdamer Straße Beschluss Veränderungssperre (61/ 92/2011);
26. Plan-Nr.:5477/125 "Kö-Bogen 2.BA " Satzungsbeschluss (61/ 94/2011);
27. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anhebung der Vergnügungssteuer (001/ 67/2011);
Sonstiges
Haupt- und Finanzausschuss

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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