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Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 2
Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden: Bd. 2
Reichspatentamt >> R 131 Reichspatentamt >> Generalakten >> Warenzeichen >> Feststellung des Geschäftsbetriebes und Einordnung der angemeldeten Waren in das Warenklassenverzeichnis.- Allgemeines, v.a. Begriffsbestimmungen und -abgrenzungen sowie grundsätzliche Beschwerden
1912-1937
Enthält u.a.:
Alphabetisches Stichwörterverzeichnis zur Ermittlung der Warenzeichenklassen, 1912
Zeichenrechtliche Beurteilung der Bezeichnung "Zellwolle", 1935-1936
Verdeutschung des Wortes "Desinfektionsmittel" zum Gebrauch im Arzneimittelgesetz, 1936-1937