Öffentliche Sitzung vom 14.11.1991
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1991
Tagesordnung;
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.09.1991 (8/91);
3. Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion zum Standard von Stadterneuerungsmaßnahmen (01/179/91);
4. Anfragen;
a) der Ratsfraktion der Grünen zur Umweltqualität in Düsseldorf (01/176/91);
b) der FWG-Ratsfraktion zum Verhalten der Polizei bei einer Wohnungsdurchsuchung (01/178/91);
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1991, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Ranz, Stadtkämmerer Vogt;
6. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 19.09.1991 zur Anwendung von Leistungen nach §§ 55 bis 57 SGB V auf das Pflegegeld nach § 69 BSHG, Berichterstatter: Beigeordneter Saatkamp (01/175/91);
7. 38. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (11/107/91);
8. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1990 und Entlastung des Oberstadtdirektors, Berichterstatterin: Ratsherrin Hanke (14/014/91), (14/015/91);
9. Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/001/91);
10. Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/002/91);
11. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/034/91);
12. Bericht der Verwaltung zum Bauinvestitionscontrolling, hier: Einführung des Verfahrens, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (20/035/91);
13. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/036/91);
14. Ordnungsbehördliche Verordnung für die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/120/91);
15. Annahme von Schenkungen für das Stadtmuseum, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/024/91), (41/034/91);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung einer Probebühne für die Deutsche Oper am Rhein, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/032/91);
17. Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung der Ausstellungen "Renato Guttoso" und "Venedigs Ruhm im Norden" sowie für den Abbau der Ausstellung "Europäische Hauptstädte des Neuen Design";
- Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/039/91);
18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Notunterkünfte für Obdachlose, Ersatzleistungen an Genossenschaften, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/090/91);
19. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Unterbringung von Asylbewerbern, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/095/91);
20. Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer in Ausschüssen und Kammern für Kriegsdienstverweigerung, Berichterstatterin. Ratsherrin Jung (51/123/91);
21. Umwandlung von Stehplätzen in Sitzplätze sowie Sicherheitsmaßnahmen im Rheinstadion, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/080/91);
22. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Farb-Video-Matrix-Anzeigetafel im Rheinstadion;
- Genehmigung eines gem. § 43 NW GO gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/085/91);
23. Verbesserung der Stromversorgung auf dem Klärwerk Nord, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/030/91);
24. Umbenennung des Fritz-Vomfelde-Platzes in Feldmühleplatz, Berichterstatter: Dr. Hassbach (60/033/91);
25. Kanalbaumaßnahmen, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach;
a) Kanalisierung Heinefeldsiedlung (60/038/91);
b) Kanalisierung Oelser Straße (60/039/91);
26. Wohnbebauung Aachener Platz, Berichterstatter: Ratsherr Preuß (64/056/91);
27. Jahresabschluss 1990 der Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/022/91);
28. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Versicherungen für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/024/91);
29. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Abfallbeseitigung aus Arztpraxen/Schadstoffbeseitigung (70/025/91);
30. Rahmenvereinbarung zur Fehlbedarfsfinanzierung des Vereins "Biologische Station Urdenbacher Kämpe e. V.";
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/028/91);
31. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/214/91), (61/222/91), (61/415/91), (61/419/91), (61/420/91), (61/423/91), (61/424/91), (61/511/91);
32. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner,
- Aufforderung zur Änderung des Grundgesetzes, Artikel 16 Abs. 2 (Asylrecht) (01/142/91);
33. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Feststellung der Kosten für das Roma-Lager (01/154/91);
34. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Einrichtung von Tempo-30-Zonen im City-Bereich sowie Maßnahmen zum zukünftigen Radwegebau (01/155/91);
35. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Eigener Postzustelldienst der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/159/91);
36. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Resolution zur Abschiebung der bereits rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber des Roma-Lagers (01/164/91);
37. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Instandsetzung des Kö-Grabens und der Tritonengruppe (01/165/91);
38. Antrag der Ratsfraktion der Grünen;
- Angebot von Vollwerternährung und fleischfreier Kost in städt. Einrichtungen und bei städt. Veranstaltungen (01/166/91);
- Änderungsantrag der der Ratsfraktion der Grünen (01/170/91);
39. Antrag der Ratsfraktion der Grünen;
- Regionales Entwicklungskonzept (01/167/91);
40. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Unterstützung der Aktion "Mach meinen Kumpel nicht an" (01/172/91);
41. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Zustellung des Pressespiegels an die Mitglieder des Ausländerbeirats und des Seniorenbeirats (01/173/91);
42. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Rauchverbot in Sitzungen der Ausschüsse, des Ausländerbeirats udnd es Seniorenbeirats (01/174/91);
43. Einrichtung einer zweiten Tagesstätte für Obdachlose, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/098/91);
44. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bau- und Betriebskostenzuschüsse an die Wohlfahrts- und Jugendverbände;
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatterin: Ratsherrin Jung (51/178/91);
45. Neuberufung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/180/91).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 19.09.1991 (8/91);
3. Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion zum Standard von Stadterneuerungsmaßnahmen (01/179/91);
4. Anfragen;
a) der Ratsfraktion der Grünen zur Umweltqualität in Düsseldorf (01/176/91);
b) der FWG-Ratsfraktion zum Verhalten der Polizei bei einer Wohnungsdurchsuchung (01/178/91);
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 1991, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Ranz, Stadtkämmerer Vogt;
6. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 19.09.1991 zur Anwendung von Leistungen nach §§ 55 bis 57 SGB V auf das Pflegegeld nach § 69 BSHG, Berichterstatter: Beigeordneter Saatkamp (01/175/91);
7. 38. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (11/107/91);
8. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1990 und Entlastung des Oberstadtdirektors, Berichterstatterin: Ratsherrin Hanke (14/014/91), (14/015/91);
9. Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/001/91);
10. Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/002/91);
11. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/034/91);
12. Bericht der Verwaltung zum Bauinvestitionscontrolling, hier: Einführung des Verfahrens, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (20/035/91);
13. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/036/91);
14. Ordnungsbehördliche Verordnung für die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/120/91);
15. Annahme von Schenkungen für das Stadtmuseum, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/024/91), (41/034/91);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung einer Probebühne für die Deutsche Oper am Rhein, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/032/91);
17. Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung der Ausstellungen "Renato Guttoso" und "Venedigs Ruhm im Norden" sowie für den Abbau der Ausstellung "Europäische Hauptstädte des Neuen Design";
- Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/039/91);
18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Notunterkünfte für Obdachlose, Ersatzleistungen an Genossenschaften, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/090/91);
19. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Unterbringung von Asylbewerbern, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/095/91);
20. Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer in Ausschüssen und Kammern für Kriegsdienstverweigerung, Berichterstatterin. Ratsherrin Jung (51/123/91);
21. Umwandlung von Stehplätzen in Sitzplätze sowie Sicherheitsmaßnahmen im Rheinstadion, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/080/91);
22. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Farb-Video-Matrix-Anzeigetafel im Rheinstadion;
- Genehmigung eines gem. § 43 NW GO gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/085/91);
23. Verbesserung der Stromversorgung auf dem Klärwerk Nord, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/030/91);
24. Umbenennung des Fritz-Vomfelde-Platzes in Feldmühleplatz, Berichterstatter: Dr. Hassbach (60/033/91);
25. Kanalbaumaßnahmen, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach;
a) Kanalisierung Heinefeldsiedlung (60/038/91);
b) Kanalisierung Oelser Straße (60/039/91);
26. Wohnbebauung Aachener Platz, Berichterstatter: Ratsherr Preuß (64/056/91);
27. Jahresabschluss 1990 der Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/022/91);
28. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Versicherungen für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/024/91);
29. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Abfallbeseitigung aus Arztpraxen/Schadstoffbeseitigung (70/025/91);
30. Rahmenvereinbarung zur Fehlbedarfsfinanzierung des Vereins "Biologische Station Urdenbacher Kämpe e. V.";
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/028/91);
31. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/214/91), (61/222/91), (61/415/91), (61/419/91), (61/420/91), (61/423/91), (61/424/91), (61/511/91);
32. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner,
- Aufforderung zur Änderung des Grundgesetzes, Artikel 16 Abs. 2 (Asylrecht) (01/142/91);
33. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Feststellung der Kosten für das Roma-Lager (01/154/91);
34. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Einrichtung von Tempo-30-Zonen im City-Bereich sowie Maßnahmen zum zukünftigen Radwegebau (01/155/91);
35. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Eigener Postzustelldienst der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/159/91);
36. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Resolution zur Abschiebung der bereits rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber des Roma-Lagers (01/164/91);
37. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner;
- Instandsetzung des Kö-Grabens und der Tritonengruppe (01/165/91);
38. Antrag der Ratsfraktion der Grünen;
- Angebot von Vollwerternährung und fleischfreier Kost in städt. Einrichtungen und bei städt. Veranstaltungen (01/166/91);
- Änderungsantrag der der Ratsfraktion der Grünen (01/170/91);
39. Antrag der Ratsfraktion der Grünen;
- Regionales Entwicklungskonzept (01/167/91);
40. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Unterstützung der Aktion "Mach meinen Kumpel nicht an" (01/172/91);
41. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Zustellung des Pressespiegels an die Mitglieder des Ausländerbeirats und des Seniorenbeirats (01/173/91);
42. Antrag der FWG-Ratsfraktion;
- Rauchverbot in Sitzungen der Ausschüsse, des Ausländerbeirats udnd es Seniorenbeirats (01/174/91);
43. Einrichtung einer zweiten Tagesstätte für Obdachlose, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/098/91);
44. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bau- und Betriebskostenzuschüsse an die Wohlfahrts- und Jugendverbände;
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatterin: Ratsherrin Jung (51/178/91);
45. Neuberufung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/180/91).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:18 MEZ