66. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L950042/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1995
27.04.1995, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Reform des öffentlichen Dienstes
Beantragt von der Fraktion der CDU
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Umsetzung der Pflegeversicherung in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/3890
b) Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ausgestaltung und Auswirkungen des Pflege-Versicherungsgesetzes (PflgeVG)
- Drucksachen 11/2348, 11/3107
c) Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Auswirkungen des Pflegeversicherungsgesetzes
- Drucksachen 11/4562, 11/4774
d) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Umsetzung der Pflegeversicherung
- Drucksache 11/4730
3. Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ökonomische Konsequenzen internationaler Arbeitskräftemobilität
- Drucksachen 11/3009, 11/4096
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes
- Drucksache 11/...
5. Fragestunde
- Drucksache 11/5737
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten
- Drucksache 11/4971
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 11/5637
Berichterstatter: Abg. Repnik
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und zur Änderung des landespersonalvertretungsgesetzes
- Drucksache 11/5086
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 11/5645
Berichterstatter: Abg. Pfister
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten
- Drucksache 11/5144
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 11/5752
Berichterstatter: Abg. Zeller
9. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Geschlechtsspezifische Verfolgung
- Drucksache 11/1715
10. Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Innenministeriums
- Modell "Ausländer bei der Polizei"
- Drucksache 11/1841
11. Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Umfassende Information des Landtags über die von der Landesregierung veranlaßt Expertenarbeit
- Drucksache 11/1857
12. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Wegfall der Feuerwehrabgabe
Beantragt von der Fraktion der SPD
13. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/5738, 11/5739, 11/5740
14. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksachen 11/5749, 5750
15. a) Beschlussempfehlung und Bericht der Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13.02.1995
- Veräußerung des landeseigenen Gebäudegrundstücks Marienstraße 41/43
- Drucksachen 11/5533, 11/5725
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht der Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.02.1995
- Verkauf der landeseigenen Grundstücke Flst. Nrn. 2971/1 und 2971/2 mit den dazugehörigen Gebäuden (ehemaliger NCO-Club), Gemarkung Göppingen
- Drucksachen 11/5534, 11/5726
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
16. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/5568, 11/5610, 11/5635, 11/5642, 11/5650, 11/5651, 11/5657, 11/5658, 11/5660, 11/5661, 11/5683, 11/5691, 11/5695, 11/5707, 11/5708, 11/5709
17. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Reform des öffentlichen Dienstes
Beantragt von der Fraktion der CDU
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Umsetzung der Pflegeversicherung in Baden-Württemberg
- Drucksache 11/3890
b) Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ausgestaltung und Auswirkungen des Pflege-Versicherungsgesetzes (PflgeVG)
- Drucksachen 11/2348, 11/3107
c) Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Auswirkungen des Pflegeversicherungsgesetzes
- Drucksachen 11/4562, 11/4774
d) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung
- Umsetzung der Pflegeversicherung
- Drucksache 11/4730
3. Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ökonomische Konsequenzen internationaler Arbeitskräftemobilität
- Drucksachen 11/3009, 11/4096
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes
- Drucksache 11/...
5. Fragestunde
- Drucksache 11/5737
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten
- Drucksache 11/4971
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 11/5637
Berichterstatter: Abg. Repnik
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und zur Änderung des landespersonalvertretungsgesetzes
- Drucksache 11/5086
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 11/5645
Berichterstatter: Abg. Pfister
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten
- Drucksache 11/5144
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 11/5752
Berichterstatter: Abg. Zeller
9. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Geschlechtsspezifische Verfolgung
- Drucksache 11/1715
10. Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Innenministeriums
- Modell "Ausländer bei der Polizei"
- Drucksache 11/1841
11. Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Umfassende Information des Landtags über die von der Landesregierung veranlaßt Expertenarbeit
- Drucksache 11/1857
12. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus dem Wegfall der Feuerwehrabgabe
Beantragt von der Fraktion der SPD
13. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/5738, 11/5739, 11/5740
14. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksachen 11/5749, 5750
15. a) Beschlussempfehlung und Bericht der Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 13.02.1995
- Veräußerung des landeseigenen Gebäudegrundstücks Marienstraße 41/43
- Drucksachen 11/5533, 11/5725
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht der Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 16.02.1995
- Verkauf der landeseigenen Grundstücke Flst. Nrn. 2971/1 und 2971/2 mit den dazugehörigen Gebäuden (ehemaliger NCO-Club), Gemarkung Göppingen
- Drucksachen 11/5534, 11/5726
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
16. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/5568, 11/5610, 11/5635, 11/5642, 11/5650, 11/5651, 11/5657, 11/5658, 11/5660, 11/5661, 11/5683, 11/5691, 11/5695, 11/5707, 11/5708, 11/5709
17. Abgeordnetenbriefe
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1995 (Gliederung)