Öffentliche Sitzung vom 25.10.1990
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1990
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.08.1990 (5/90);
3. Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates;
4. Anfragen, a) der CDU-Ratsfraktion zu provisorischen Rauminseln im Straßenverkehr (01/148/90), b) der CDU-Ratsfraktion zum Güter- und Verschiebebahnhof Derendorf (01/149/90), c) der CDU-Ratsfraktion zu rabattierten ÖPNV-Fahrkarten für Mitarbeiter von Betrieben (01/150/90), d) der Ratsfraktion der Grünen zur Umsetzung des Frauenförderplans in der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/151/90), e) der Ratsfraktion der Grünen zur Kohlendioxidemission in Düsseldorf (01/153/90);
5. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/154/90);
6. Prüfung der Jahresrechnung 1989 und Entlastung des Oberstadtdirektors (14/010/90, 14/008/90);
7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung einer Gefährdungsabschätzung auf dem Grundstück Rather Broich und die Entsorgung von belastendem Aushubmaterial (19/003/90);
8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bodenuntersuchungen auf Kinderspielplätzen - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (19/005/90);
9. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/041/90);
10. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen;
11. Annahme einer Spende für die städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/100/90);
12. Änderung von Schulbezirksgrenzen (40/110/90);
13. Namensgebung für das städtische Gymnasium Redinghovenstraße 41 (40/111/90);
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung als Zuschüsse an private Schulen Drucksache (40/112/90);
15. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung des Schulgebäudes Schönaustraße für die Schule für Erziehungshilfe (Martin-Luther-King-Schule) (40/117/90);
16. Annahme von Spenden für das Heinrich-Heine-Institut (41/025/90, 41/026/90);
17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Schaffung zusätzlicher Plätze in die Tageseinrichtungen für Kinder (51/104/90);
18. Verkehrliche Neuordnung des Klemensplatzes im Rahmen der Förderung der Stadtbahnlinie 79 (60/044/90);
19. Erhöhung der Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen auf dem Klärwerk Düsseldorf-Süd (60/050/90);
20. Zuerkennung von Dauerehrengrabstätten, a) für Ehrenbürger und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/014/90), b) für den Pfarrer Gottfried Hötzel (70/015/90);
21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedenen Haushaltsstellen beim UA 770, Fuhrpark und Zentralbetriebshof - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/019/90);
22. Ausbau der Straßenbahnstrecke 710 von der Ronsdorfer Straße bis Endhaltestelle Vennhauser Allee (84/006/90);
23. Stadtbahnbau Hauptbahnhof/Siegburger Straße, Ertüchtigungsmaßnahmen Kölner Straße/Schmiedestraße - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses 84/008/90;
24. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/215/90, 61/410/90, 61/416/90, 61/521/90, 61/526/90, 61/711/90);
25. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Standortdurchsuchung Container-Bahnhof (01/127/90);
26. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Maßnahmen zur Minderung der Luftbelastung (01/128/90);
27. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Resolution zu Berlin als Regierungssitz des wiedervereinigten Deutschlands (01/136/90);
28. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Stadtortbestimmung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (01/155/90) Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/160/90) Änderungsantrag der FDP-Fraktion (01/161/90);
29. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Beseitigung der unhaltbaren Zustände im Bereich des Worringer Platzes (01/156/90);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Zuschuss der Stadt an die Verfolgtenorganisationen (01/157/90);
31. Errichtung einer Freizeitanlage Höherweg 12/An der Icklack - 1. Bauabschnitt - (51/125/90).
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.08.1990 (5/90);
3. Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates;
4. Anfragen, a) der CDU-Ratsfraktion zu provisorischen Rauminseln im Straßenverkehr (01/148/90), b) der CDU-Ratsfraktion zum Güter- und Verschiebebahnhof Derendorf (01/149/90), c) der CDU-Ratsfraktion zu rabattierten ÖPNV-Fahrkarten für Mitarbeiter von Betrieben (01/150/90), d) der Ratsfraktion der Grünen zur Umsetzung des Frauenförderplans in der Stadtverwaltung Düsseldorf (01/151/90), e) der Ratsfraktion der Grünen zur Kohlendioxidemission in Düsseldorf (01/153/90);
5. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/154/90);
6. Prüfung der Jahresrechnung 1989 und Entlastung des Oberstadtdirektors (14/010/90, 14/008/90);
7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung einer Gefährdungsabschätzung auf dem Grundstück Rather Broich und die Entsorgung von belastendem Aushubmaterial (19/003/90);
8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Bodenuntersuchungen auf Kinderspielplätzen - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (19/005/90);
9. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/041/90);
10. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen;
11. Annahme einer Spende für die städtische Clara-Schumann-Musikschule (40/100/90);
12. Änderung von Schulbezirksgrenzen (40/110/90);
13. Namensgebung für das städtische Gymnasium Redinghovenstraße 41 (40/111/90);
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung als Zuschüsse an private Schulen Drucksache (40/112/90);
15. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung des Schulgebäudes Schönaustraße für die Schule für Erziehungshilfe (Martin-Luther-King-Schule) (40/117/90);
16. Annahme von Spenden für das Heinrich-Heine-Institut (41/025/90, 41/026/90);
17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Schaffung zusätzlicher Plätze in die Tageseinrichtungen für Kinder (51/104/90);
18. Verkehrliche Neuordnung des Klemensplatzes im Rahmen der Förderung der Stadtbahnlinie 79 (60/044/90);
19. Erhöhung der Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen auf dem Klärwerk Düsseldorf-Süd (60/050/90);
20. Zuerkennung von Dauerehrengrabstätten, a) für Ehrenbürger und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/014/90), b) für den Pfarrer Gottfried Hötzel (70/015/90);
21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedenen Haushaltsstellen beim UA 770, Fuhrpark und Zentralbetriebshof - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/019/90);
22. Ausbau der Straßenbahnstrecke 710 von der Ronsdorfer Straße bis Endhaltestelle Vennhauser Allee (84/006/90);
23. Stadtbahnbau Hauptbahnhof/Siegburger Straße, Ertüchtigungsmaßnahmen Kölner Straße/Schmiedestraße - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses 84/008/90;
24. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/215/90, 61/410/90, 61/416/90, 61/521/90, 61/526/90, 61/711/90);
25. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Standortdurchsuchung Container-Bahnhof (01/127/90);
26. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Maßnahmen zur Minderung der Luftbelastung (01/128/90);
27. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Resolution zu Berlin als Regierungssitz des wiedervereinigten Deutschlands (01/136/90);
28. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Stadtortbestimmung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (01/155/90) Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/160/90) Änderungsantrag der FDP-Fraktion (01/161/90);
29. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Beseitigung der unhaltbaren Zustände im Bereich des Worringer Platzes (01/156/90);
30. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Zuschuss der Stadt an die Verfolgtenorganisationen (01/157/90);
31. Errichtung einer Freizeitanlage Höherweg 12/An der Icklack - 1. Bauabschnitt - (51/125/90).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:19 MEZ