Hauptausschuss: Öffentliche Sitzung vom 9. September 1964
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien >> Ratsausschüsse >> Hauptausschuss >> Hauptausschuss Band II
1964
Hauptausschuss
Tagesordnung
1. Anerkennung der Tagesordnung.
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.6.1964 (6/64).
3. Planungsvortrag Umbau Carschhaus.
4. Ehrengrabstätte für Herrn Schreinermeister Ernst Klein.
5. Zuständigkeit für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke und der Zuständigkeitsordnung.
6. Erlaß einer Satzung für die Erhebung von Gebühren bei Einabu von Benzin-, Öl-, und Fettabscheide-anlagen in die Entwässerungsanlagen.
7. Festsetzung der Gebührensätze gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Einbau von Benzin-, Öl- und Fettabscheideanlagen in die Entwässerungsanlagen für das Rechnungsjahr 1965.
8. Gebühren für Leistungen der chemisch-boilogischen Laboratorien und der Baustoffprüfungsanstalt des Kanal- und Wasserbauamtes.
9. Straßenbenennungen.
10. Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses.
11. Festsetzung der Kanalbetriebsgebühren für das Rechnungsjahr 1965.
12. Freigabe von Planungsmitteln bei Haushaltsstelle 651 6 661
a) Vorentwurf Südring und Völklinger Straße
b) Vorentwurf Osttangente von B 326 (Südl. Zubringer) bis Köningsberger Straße.
13. Italienische Tage im Frühjahr 1965 in Düsseldorf.
14. Teilung der Hilfsschule an der Oberrather Straße.
15. Planungsmittel für Schulneubauten im Rechnungsjahr 1964.
16. Ausschreibung eines Wettbewerbs für eine Plastik im Stadtteil Unterrath.
17. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt auf der Kevelaerer Straße (Bundesstraße 7).
18. Annahme einer Schenkung.
19. Wiederwahl von Schiedsmännern und Schiedsmannstellvertretern.
20. Erlaß einer Ortssatzung über bewegliche Lichtreklame.
1. Anerkennung der Tagesordnung.
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.6.1964 (6/64).
3. Planungsvortrag Umbau Carschhaus.
4. Ehrengrabstätte für Herrn Schreinermeister Ernst Klein.
5. Zuständigkeit für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Änderung der Betriebssatzung für die Stadtwerke und der Zuständigkeitsordnung.
6. Erlaß einer Satzung für die Erhebung von Gebühren bei Einabu von Benzin-, Öl-, und Fettabscheide-anlagen in die Entwässerungsanlagen.
7. Festsetzung der Gebührensätze gemäß § 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Einbau von Benzin-, Öl- und Fettabscheideanlagen in die Entwässerungsanlagen für das Rechnungsjahr 1965.
8. Gebühren für Leistungen der chemisch-boilogischen Laboratorien und der Baustoffprüfungsanstalt des Kanal- und Wasserbauamtes.
9. Straßenbenennungen.
10. Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses.
11. Festsetzung der Kanalbetriebsgebühren für das Rechnungsjahr 1965.
12. Freigabe von Planungsmitteln bei Haushaltsstelle 651 6 661
a) Vorentwurf Südring und Völklinger Straße
b) Vorentwurf Osttangente von B 326 (Südl. Zubringer) bis Köningsberger Straße.
13. Italienische Tage im Frühjahr 1965 in Düsseldorf.
14. Teilung der Hilfsschule an der Oberrather Straße.
15. Planungsmittel für Schulneubauten im Rechnungsjahr 1964.
16. Ausschreibung eines Wettbewerbs für eine Plastik im Stadtteil Unterrath.
17. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt auf der Kevelaerer Straße (Bundesstraße 7).
18. Annahme einer Schenkung.
19. Wiederwahl von Schiedsmännern und Schiedsmannstellvertretern.
20. Erlaß einer Ortssatzung über bewegliche Lichtreklame.
Sonstiges
Art: Protokolle
Hauptausschuss Band II
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:02 MEZ
Hierarchie
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