Sitzungen der Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz des Bundes und der Länder: Bd. 9

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Bundesarchiv
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BArch B 347/289
BArch B 347 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
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Dez. 1984-Dez. 1985
Enthält:
22. Konferenz der Landesbeauftragten und des Bundesbeauftragten für Datenschutz vom 23.-24. Jan. 1985 in Wiesbaden mit den Tagesordnungspunkten (TOP):
1. "Volkszählung und Mikrozensus";
2. "Personalausweisgesetz";
3. "Btx/TEMEX: Auswertung des Gesprächs mit der Post, Beschluss des Arbeitskreises Medien";
4. "Regelungen für die polizeiliche Datenverarbeitung";
5. "Internationale Beziehungen";
6. "Verschiedenes";
23. Konferenz der Landesbeauftragten und des Bundesbeauftragten für Datenschutz am 9.-10. Mai 1985 in Wiesbaden mit den TOP:
1. "Genehmigung der Tagesordnung";
2. "Genehmigung des Protokolls der 22. DSB-Konferenz";
3. "Stand der Gesetzgebung";
4. "Statistik und Volkszählung";
5. "Melderechtsrahmengesetz-Landesmeldegesetze";
6. "Datenschutz bei Sicherheitsbehörden";
7. "Anwendbarkeit des Datenschutzgesetzes auf Notariatskarteien";
8. "Vorlage ärztlicher Atteste bei den Finanzämtern";
9. "Europarat: Datenschutz";
10. "Berichte aus den Arbeitskreisen";
11. "Führerschein auf Probe";
12. "Datenschutzkonferenz in Luxemburg";
13. "Verschiedenes";
24. Konferenz der Landesbeauftragten und des Bundesbeauftragten für Datenschutz vom 14.-15. Nov. 1985 in Wiesbaden mit den TOP:
1. "Genehmigung der Tagesordnung";
2. "Genehmigung des Protokolls der 23. DSB-Konferenz";
3. "Kompetenzfragen";
4. "Stand der Gesetzgebung";
5. "Speicherung von Daten über Sinti und Roma";
6. "Ausländerzentralregister";
7. "Führerschein auf Probe";
8. "Berichte aus den Arbeitskreisen";
9. "Speicherung personengebundener Hinweise bei der Polizei";
10. "Datenschutz beim automatisierten Zahlungsverkehr";
11. "Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Notariatskarteien";
12. "Vorlage ärztlicher Atteste bei den Steuerbehörden";
13. "Verschiedenes"
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), 1978-
Aktenführende Organisationseinheit: I (1985)
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 13:07 MESZ
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