Öffentlicher Teil der Sitzung vom 02.02.17
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2017
1. Anerkennung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.04.2016 (4/2016)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Folgen des Rücktritts von Bahnchef Rüdiger Grube auf die Planungen des Düsseldorfer Bahnhofvorplatzes (01/ 29/2017)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Verwaltung 2020 - wurden die politischen Gremien transparent und zeitnah eingebunden? (01/ 31/2017)
4. Anfragen
a) Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Vermarktung der Tischtennis WM 2017 (01/ 304/2016)
b) Anfrage der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Gesamtabschlüsse zum 31.12.2013, 31.12.2014 und 31.12.2015 (01/ 2/2017)
c) Anfrage der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Entwicklung der Verbindlichkeiten in den Eröffnungs- bzw. Gesamtbilanzen seit dem 01.01.2009 (01/ 3/2017)
d) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zusammenarbeit mit DITIB (01/ 11/2017)
e) Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierschutz am Hofgartenweiher und am Schwanenhaus (01/ 16/2017)
f) Anfrage des Ratsherrn Vogel: Nachtschlafstellen für Obdachlose (01/ 12/2017)
g) Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sexuelle Übergriffe in Düsseldorfer Schwimmbädern (01/ 19/2017)
h) Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Wohnungs- und Obdachlosenzahlen (01/ 20/2017)
i) Anfrage des Ratsherrn Grenda: Abfallwirtschaftskonzept (AwikO) / Abfallübertragungsrechte (01/ 22/2017)
j) Anfrage des Ratsherrn Grenda: Klimaschutz-Masterplan Düsseldorf (01/ 23/2017)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
7. Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme "Nachrüstung Blindenleitsystem und brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofes Düsseldorf Hauptbahnhof" (66/ 99/2016)
8. Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der "Tour de France 2017" (70/ 65/2016-1)
9. Sanierung Schumannhaus Bilker Straße 15 (41/ 6/2017)
10. Eintrittspreisfestsetzung Aquazoo/ Löbbecke-Museum Düsseldorf (41/ 5/2017)
11. Filmmuseum - Änderung der Entgeltordnung für das Filmmuseum der Landeshauptstadt Düsseldorf (41/ 1/2017 - 1)
12. Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum (41/ 2/2017)
13. Annahme einer Spende (52/ 11/2017)
14. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2017 (66/ 98/2016)
15. Wiederwahl eines Schiedsmannes (66/ 72/2016)
16. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/ 15/2017)
17. Bildung einer Kleinen Kommission Haushaltszukunftskonzept (01/ 27/2017)
18. Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland" (01/ 18/2017)
19. Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg (01/ 6/2017)
20. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellung- (01/ 7/2017)
21. Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung- (01/ 8/2017)
22. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW: Aufsichtsrat Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH - Ersatzwahl - (01/ 14/2017)
23. Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH – Ersatzwahl (01/ 10/2017)
24. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Mittel für Rheinkomet (01/ 281/2016)
b) Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückforderung zu viel gezahlter Rechtsanwaltskosten (01/ 285/2016)
c) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Widerspruch bekannt machen (01/ 5/2017)
d) Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Unverzügliche Einleitung aller rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung (01/ 17/2017)
e) Antrag der FDP-Ratsfraktion: Smart City (01/ 25/2017)
f) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan (01/ 26/2017)
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Abschiebungen nach Afghanistan (01/ 32/2017)
25. Neubesetzung der bisher von Herrn Dr. Stephan Keller wahrgenommenen Mandate in städtischen Beteiligungsgesellschaften (01/ 9/2017)
26. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 28/2017)
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 28.04.2016 (4/2016)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der FDP-Ratsfraktion: Folgen des Rücktritts von Bahnchef Rüdiger Grube auf die Planungen des Düsseldorfer Bahnhofvorplatzes (01/ 29/2017)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Verwaltung 2020 - wurden die politischen Gremien transparent und zeitnah eingebunden? (01/ 31/2017)
4. Anfragen
a) Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Vermarktung der Tischtennis WM 2017 (01/ 304/2016)
b) Anfrage der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Gesamtabschlüsse zum 31.12.2013, 31.12.2014 und 31.12.2015 (01/ 2/2017)
c) Anfrage der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Entwicklung der Verbindlichkeiten in den Eröffnungs- bzw. Gesamtbilanzen seit dem 01.01.2009 (01/ 3/2017)
d) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zusammenarbeit mit DITIB (01/ 11/2017)
e) Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierschutz am Hofgartenweiher und am Schwanenhaus (01/ 16/2017)
f) Anfrage des Ratsherrn Vogel: Nachtschlafstellen für Obdachlose (01/ 12/2017)
g) Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sexuelle Übergriffe in Düsseldorfer Schwimmbädern (01/ 19/2017)
h) Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Wohnungs- und Obdachlosenzahlen (01/ 20/2017)
i) Anfrage des Ratsherrn Grenda: Abfallwirtschaftskonzept (AwikO) / Abfallübertragungsrechte (01/ 22/2017)
j) Anfrage des Ratsherrn Grenda: Klimaschutz-Masterplan Düsseldorf (01/ 23/2017)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
7. Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme "Nachrüstung Blindenleitsystem und brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofes Düsseldorf Hauptbahnhof" (66/ 99/2016)
8. Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der "Tour de France 2017" (70/ 65/2016-1)
9. Sanierung Schumannhaus Bilker Straße 15 (41/ 6/2017)
10. Eintrittspreisfestsetzung Aquazoo/ Löbbecke-Museum Düsseldorf (41/ 5/2017)
11. Filmmuseum - Änderung der Entgeltordnung für das Filmmuseum der Landeshauptstadt Düsseldorf (41/ 1/2017 - 1)
12. Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum (41/ 2/2017)
13. Annahme einer Spende (52/ 11/2017)
14. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2017 (66/ 98/2016)
15. Wiederwahl eines Schiedsmannes (66/ 72/2016)
16. 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Düsseldorf (01/ 15/2017)
17. Bildung einer Kleinen Kommission Haushaltszukunftskonzept (01/ 27/2017)
18. Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland" (01/ 18/2017)
19. Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg (01/ 6/2017)
20. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellung- (01/ 7/2017)
21. Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Ersatzbestellung- (01/ 8/2017)
22. Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW: Aufsichtsrat Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH - Ersatzwahl - (01/ 14/2017)
23. Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH – Ersatzwahl (01/ 10/2017)
24. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Mittel für Rheinkomet (01/ 281/2016)
b) Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückforderung zu viel gezahlter Rechtsanwaltskosten (01/ 285/2016)
c) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Widerspruch bekannt machen (01/ 5/2017)
d) Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Unverzügliche Einleitung aller rechtlichen Mittel und Schritte gegen das Land Nordrhein-Westfalen zur Erlangung der finanziellen Mindestausstattung (01/ 17/2017)
e) Antrag der FDP-Ratsfraktion: Smart City (01/ 25/2017)
f) Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan (01/ 26/2017)
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Abschiebungen nach Afghanistan (01/ 32/2017)
25. Neubesetzung der bisher von Herrn Dr. Stephan Keller wahrgenommenen Mandate in städtischen Beteiligungsgesellschaften (01/ 9/2017)
26. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 28/2017)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:50 MEZ