Öffentliche Sitzung vom 14.12.1978
Vollständigen Titel anzeigen
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1978
Tagesordnung;
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Ehrenringes des Rates;
3. Sonderhaushaltsplan der Zusatzversorgungskasse für das Haushaltsjahr 1979, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
4. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Rechnungsjahr 1979, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
5. Sportpark Niederheid, Hallenbad;
- Wirtschaftsplan 1979, Ratsherr Herzog;
6. Städtische Bäder;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Kiesner;
7. Kliniken der Stadt Düsseldorf;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Herzog;
8. Kliniken der Stadt Düsseldorf;
- Finanzplanung, Berichterstatter. Ratsherr Herzog;
9. Städt. Häfen;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Schenk;
10. Haushaltssatzung der Stadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1979, Anträge der SPD-Ratsfraktion, Anträge der CDU-Ratsfraktion, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Högener, Stadtkämmerer Dr. Landwers;
11. Bildung des Ausschusses Altenkrankenheim Jahnstraße und Änderung der Zuständigkeitsordnung, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
11 a. Bildung eines Wahlausschusses, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
12. Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 1977, Berichterstatter: Ratsherr Weilinghaus;
13. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 27. Oktober 1978 über die Prüfung der Zusatzversorgungskasse für das Haushaltsjahr 1977, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
14. Übernahme von Bürgschaften, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
15. Verlustabdeckung der Städtischen Häfen für die Jahre 1976 und 1977, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
16. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
17. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
18. Rheinische Bahngesellschaft AG,
- Zuschuss der Stadt für 1979;
19. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
20. Vorläufige Benutzungsordnung und Mustermietvertrag für die Heimvolkshochschule Schloss Mickeln, Berichterstatter: Ratsherr Jeratsch;
21. Neufassung der Richtlinien über Mitarbeiterhonorare und Mindestteilnehmerzahlen für Veranstaltungen der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Jeratsch;
22. Annahme von Spenden für die Tonhalle, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
23. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus ab Spielzeit 1979/80, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
24. Zuschuss zu den Baukosten für das DRK-Ausbildungszentrum Potsdamer Straße 43, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
25. Darlehen und Zuschuss zu den Baukosten für die Pflegestation des DRK-Zentrums Gerresheim, Lohbachweg, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
26. Mittelbereitstellung für die Möblierung des Übergangsheimes für Aussiedler, Sulzbachstraße;
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
27. Satzung über die Bildung eines Abrechnungsgebietes (Döberitzer Straße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
28. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung einschl. Schiedsvertrag zwischen den Städten Düsseldorf und Hilden im Zusammenhang mit der Entwässerung des Gebietes "Brockenstraße" in Düsseldorf-Benrath sowie eines Hildener Teilgebietes, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
29. Festsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten bei Arbeiten für Dritte durch das Kanal- und Wasserbauamt, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
30. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Düsselthaler Straße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
31. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Bankstraße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
32. Umbau Brehmplatz bis Ostkopf Franklinbrücke;
- keine Voraussetzungen zur Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW; Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
33. Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 33;
- Ausbau der Straßen "Am Stock"; "In der Niessdonk" und der projektierten Straße 3247, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
34. Bau der Dauerkleingartenanlage Lohausen, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
35. Neufassung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
36. Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann hinsichtlich der Beseitigung von nichtbrennbaren Abfällen der Stadt Ratingen, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
37. Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter. Ratsherr Mayer;
38. Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Fleischgroßmarktes der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
39. Städtebauliche Planungsmaßnahmen, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Recknagel.
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Ehrenringes des Rates;
3. Sonderhaushaltsplan der Zusatzversorgungskasse für das Haushaltsjahr 1979, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
4. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Rechnungsjahr 1979, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
5. Sportpark Niederheid, Hallenbad;
- Wirtschaftsplan 1979, Ratsherr Herzog;
6. Städtische Bäder;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Kiesner;
7. Kliniken der Stadt Düsseldorf;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Herzog;
8. Kliniken der Stadt Düsseldorf;
- Finanzplanung, Berichterstatter. Ratsherr Herzog;
9. Städt. Häfen;
- Wirtschaftsplan 1979, Berichterstatter: Ratsherr Schenk;
10. Haushaltssatzung der Stadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1979, Anträge der SPD-Ratsfraktion, Anträge der CDU-Ratsfraktion, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Högener, Stadtkämmerer Dr. Landwers;
11. Bildung des Ausschusses Altenkrankenheim Jahnstraße und Änderung der Zuständigkeitsordnung, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
11 a. Bildung eines Wahlausschusses, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
12. Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 1977, Berichterstatter: Ratsherr Weilinghaus;
13. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 27. Oktober 1978 über die Prüfung der Zusatzversorgungskasse für das Haushaltsjahr 1977, Berichterstatter: Stadtdirektor Dornscheidt;
14. Übernahme von Bürgschaften, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
15. Verlustabdeckung der Städtischen Häfen für die Jahre 1976 und 1977, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
16. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
17. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
18. Rheinische Bahngesellschaft AG,
- Zuschuss der Stadt für 1979;
19. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten;
20. Vorläufige Benutzungsordnung und Mustermietvertrag für die Heimvolkshochschule Schloss Mickeln, Berichterstatter: Ratsherr Jeratsch;
21. Neufassung der Richtlinien über Mitarbeiterhonorare und Mindestteilnehmerzahlen für Veranstaltungen der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Jeratsch;
22. Annahme von Spenden für die Tonhalle, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
23. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus ab Spielzeit 1979/80, Berichterstatter: Ratsherr Werder;
24. Zuschuss zu den Baukosten für das DRK-Ausbildungszentrum Potsdamer Straße 43, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
25. Darlehen und Zuschuss zu den Baukosten für die Pflegestation des DRK-Zentrums Gerresheim, Lohbachweg, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
26. Mittelbereitstellung für die Möblierung des Übergangsheimes für Aussiedler, Sulzbachstraße;
- Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses, Berichterstatter: Ratsherr Bach;
27. Satzung über die Bildung eines Abrechnungsgebietes (Döberitzer Straße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
28. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung einschl. Schiedsvertrag zwischen den Städten Düsseldorf und Hilden im Zusammenhang mit der Entwässerung des Gebietes "Brockenstraße" in Düsseldorf-Benrath sowie eines Hildener Teilgebietes, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
29. Festsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten bei Arbeiten für Dritte durch das Kanal- und Wasserbauamt, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
30. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Düsselthaler Straße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
31. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Bankstraße u.a.), Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
32. Umbau Brehmplatz bis Ostkopf Franklinbrücke;
- keine Voraussetzungen zur Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW; Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
33. Erschließungsmaßnahmen im Umlegungsgebiet 33;
- Ausbau der Straßen "Am Stock"; "In der Niessdonk" und der projektierten Straße 3247, Berichterstatter: Ratsherr Prof. Kalenborn;
34. Bau der Dauerkleingartenanlage Lohausen, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
35. Neufassung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
36. Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann hinsichtlich der Beseitigung von nichtbrennbaren Abfällen der Stadt Ratingen, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
37. Erlass einer 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter. Ratsherr Mayer;
38. Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Fleischgroßmarktes der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mayer;
39. Städtebauliche Planungsmaßnahmen, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Recknagel.
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:02 MEZ