10. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L920038/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1992
11.11.1992, 10:00
Tagesordnung
1. Haushaltsrede des Finanzministers
a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992
- Drucksache 11/...
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1993 und 1994
- Drucksache 11/...
c) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1992 bis 1996
d) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/745
2. a) Aktuelle Debatte
- Neuorientierung der Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung auf die Erfordernisse der beruflichen Ausbildung in einer Zeit der wirtschaftlichen Abschwächung
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
b) Aktuelle Debatte
- Sicherung des Facharbeiternachwuchses in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Politischen Staatssekretäre
- Drucksache 11/449
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
- Drucksache 11/706
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 11/786
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen über eine Staatliche Klassenlotterie
- Drucksache 11/787
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg
- Drucksache 11/173
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg
- Drucksache 11/174
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg; hier: Kostendeckende Vergütung für eingespeisten Solarstrom
- Drucksache 11/198
8) Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ausländerkriminalität/Innere Sicherheit
- Drucksachen 11/266, 11/733
9. Aktuelle Debatte
- Mittelstandsfreundliche Gestaltung der Unternehmenssteuerreform
Beantragt von der Fraktion der CDU
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 01.09.1992, Az.: 2BvE 3/92
- Verfassungsgerichtliches Verfahren auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wegen Beteiligung der Bundeswehr an Überwachungsmaßnahmen von WEU und NATO im Mittelmeer
- Drucksache 11/761
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 15.10.1992
- Veräußerung landeseigener Grundstücke im Baugebiet "Fasanerie III" in Leimen-St. Ilgen
- Drucksachen 11/734, 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 19.10.1992
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Weinsberg
- Drucksachen 11/743, 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
Nachrichtlich:
Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Ergänzung des Entwurfs des Staatshaushaltsplans 1993/94
- Drucksache 11/798
(Es ist beantragt, den Antrag § 57 Abs. 3 GeschO für dringlich zu erklären)
1. Haushaltsrede des Finanzministers
a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992
- Drucksache 11/...
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1993 und 1994
- Drucksache 11/...
c) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1992 bis 1996
d) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/745
2. a) Aktuelle Debatte
- Neuorientierung der Bildungspolitik in Baden-Württemberg im Hinblick auf eine stärkere Ausrichtung auf die Erfordernisse der beruflichen Ausbildung in einer Zeit der wirtschaftlichen Abschwächung
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
b) Aktuelle Debatte
- Sicherung des Facharbeiternachwuchses in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Politischen Staatssekretäre
- Drucksache 11/449
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
- Drucksache 11/706
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 11/786
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen über eine Staatliche Klassenlotterie
- Drucksache 11/787
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg
- Drucksache 11/173
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg
- Drucksache 11/174
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- CO2-Reduktionsprogramm Baden-Württemberg; hier: Kostendeckende Vergütung für eingespeisten Solarstrom
- Drucksache 11/198
8) Große Anfrage der Fraktion Die Republikaner
mit der Antwort der Landesregierung
- Ausländerkriminalität/Innere Sicherheit
- Drucksachen 11/266, 11/733
9. Aktuelle Debatte
- Mittelstandsfreundliche Gestaltung der Unternehmenssteuerreform
Beantragt von der Fraktion der CDU
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 01.09.1992, Az.: 2BvE 3/92
- Verfassungsgerichtliches Verfahren auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wegen Beteiligung der Bundeswehr an Überwachungsmaßnahmen von WEU und NATO im Mittelmeer
- Drucksache 11/761
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 15.10.1992
- Veräußerung landeseigener Grundstücke im Baugebiet "Fasanerie III" in Leimen-St. Ilgen
- Drucksachen 11/734, 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 19.10.1992
- Verkauf eines landeseigenen Grundstücks in Weinsberg
- Drucksachen 11/743, 11/...
Berichterstatter: Abg. ...
Nachrichtlich:
Antrag der Fraktion der FDP/DVP
- Ergänzung des Entwurfs des Staatshaushaltsplans 1993/94
- Drucksache 11/798
(Es ist beantragt, den Antrag § 57 Abs. 3 GeschO für dringlich zu erklären)
1:30:00; 1'30
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Schaal, Karl-August; Kaufmann, Politiker, Abgeordneter, 1935-2017
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1992 (Gliederung)