Record

Bundesarchiv, BArch Z 22/251

BArch Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes

Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Z 22 Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes >> Sonderakten >> Deutsches Patentamt und Patentamt Berlin

1949

Enthält:
Anmeldebestimmungen für Patente, Gebrauchsmuster und Warenzeichen, Bestimmungen über die Zahlung patentamtlicher Gebühren, über die Nennung des Erfinders und über die Einrichtung der Rolle für die Verbandszeichen vom 1. Okt. 1949 (Drucke);
Merkblätter für Patentanmelder, Gebrauchsmusteranmelder, Warenzeichenanmelder, Inhaber von Alt-Schutzrechten und für Anmelder von Alt-Schutzrechtsanmeldungen (Ausgabe Okt. 1949, Drucke);
Gebührenordnung, Bestimmungen über die Form des Widerspruchs vom 1. Okt. 1949;
Drucklegung der bekanntgemachten Patentanmeldungen

Rechtsamt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, 1948-1950
Aktenführende Organisationseinheit: V c

Schriftgut

deutsch

Object in the 'Deutsche Digitale Bibliothek'

30.01.2024, 2:30 PM CET