Verlags- und Presserecht.- Schriftwechsel, Stellungnahmen, Entwürfe

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Bundesarchiv
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BArch DP 1/7212
BArch DP 1 Ministerium der Justiz
Ministerium der Justiz >> DP 1 Ministerium der Justiz, Deutsche Justizverwaltung (DJV)/ MdJ bis 1952 >> Hauptarbeitsgebiet III: Gesetzgebung, Zentralverordnungsblatt, Öffentlichkeitsarbeit >> Abteilung 6: Strafrecht, Juristische Zeitschrift, Zentralverordnungsblatt, Öffentlichkeitsarbeit
1947 - 1955 (1956)
Enthält v.a.:
Richtlinien für die Tätigkeit der Verlage und die Herausgabe von Druckerzeugnissen in der SBZ vom 30. März 1948
SMAD-Befehl Nr. 90 vom 17. Apr. 1947 (Tätigkeit der Verlage und Druckereien).- Wortlaut und Auslegung
Strafbestimmungen in einem SMAD-Befehl über die Errichtung und den Aufgabenbereich der Deutschen Verlagskommission
Weitere Anwendbarkeit des Pressegesetzes vom 7. Mai 1874
Verordnung über die Herstellung, Vervielfältigung und Abgabe von Karten der DDR
Möglichkeiten zum Vorgehen gegen Falschmeldungen in Zeitungen der Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über die Herausgabe und die Herstellung von Druck-, Vervielfältigungs- und Lichtpauserzeugnissen
Direktive über die Zusammenarbeit der Gerichte mit der Presse
Verordnung über den Vertrieb demokratischer Presseerzeugnisse
Enthält auch:
Gesetzblatt der DDR, Nr. 145, Regierungskanzlei der DDR (Hrsg.), Berlin, 27. Dez. 1950
Deutsche Justizverwaltung (DJV), 1945-1949
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 12:02 MESZ
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