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KrMES 002 Kreistag und Ausschüsse Kreistag und Ausschüsse

Kreistag und Ausschüsse >> Niederschriften des Kreistages >> Niederschriften des Kreistages und der Ausschüsse des Kreis Meschede, 4. Wahlperiode [28.10.1956-23.02.1961]

23.02.1961

Enthält: Öffentliche Sitzung 1.Bestimmung eines Kreistagsabgeordneten für die Mitvollziehung der Sitzungsniederschrift. 2.Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses vom 12.1.1961 betreffend Erhöhung der Kreisbeihilfe an das Deutsche Rote Kreuz für die Einrichtung von Unfallhilfsstellen an den Bundesstraßen. 3.Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsmannsbezirk Ostwig. 4.Wiederwahl des Schiedsmanns für den Schiedsmannsbezirk Cobbenrode. 5.Neuwahl des Ausgleichsausschusses nach § 309 Abs. 4 LAG. 6.Feststellung des Nachtrages zum Stellenplan der Kreisverwaltung für das Rechnungsjahr 1961. 7.Beitritt des Kreises zum Zweckverband "Förderung des Erholungsgebietes Arnsberger Wald" und Wahl der Vertreter des Kreises. 8.Abschluß einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 13 des Zweckverbandsgesetzes zwischen den Landkreisen Arnsberg, Lippstadt, Meschede, Soest; Unna und der Stadt Hamm über Tierkörper und Konfiskatbeseitigung. 9.Erlaß einer Gebührenordnung zur Deckung der Kosten der unschädlichen Beseitigungvon Fleischbeschaukonfiskaten. 10.Bereitstellung eines zinslosen Darlehns von 8000 DM zur Erhaltung der Liquidität der Tierkörperbeseitigungsanstalt Lohne. 11.Neuregelung des Rechtsverhältnisses mit der Stadt Hamm über die Ausübung der Kontrolle der Lebens- und Genußmittel sowie der Gebrauchsgegenstände durch das Chemische Untersuchungsamt der Stadt Hamm. 12.Antrag der Handwerkskammer Arnsberg auf Gewährung eines Kreiszuschusses für den Neubau von Schulräumen in Eslohe. 13.Antrag der Gemeinde Velmede auf Erlaß eines Gebührenrestes von 500 DM für die Aufstellung eines Wasserleitungsentwurfs für die Ortschaft Grimlinghausen. 14.Antrag des Hegerings Meschede auf Kreisbeihilfe für die Instandsetzung des Schießstandes Meschede. 15.Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 1960. 16.Übernahme der Sorpetalstraße auf den Kreis als LIIO. 17.Übertragung von Aufgaben gemäß Personalvertretungsgesetz auf den Kreisausschuß. 18.Bekanntgaben und Verschiedenes. Nicht öffentliche Sitzung 19.Personalangelegenheiten 1.Beförderung von Beamten, deren Stellen durch den Stellenplan 1961 gehoben sind. 2.Übernahme von Angestellten in das Beamtenverhältnis. Besoldung der Inspektoren des Rechnungs- und Gemeindeprüfamtes

Landkreis Meschede | 1817-1974

Akten

Niederschriften des Kreistages und der Ausschüsse des Kreis Meschede, 4. Wahlperiode [28.10.1956-23.02.1961]

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