Öffentlicher Teil der Sitzung vom 14.04.2011
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Ratsniederschrift, öffentl. mit nichtöffentl. Teil
2011
1. Anerkennung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.12.2010 (8/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Drei Behörden, ein Ziel: Arbeit für Jugendliche (01/ 79/2011)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Kosten der Verkehrsanlagen Kö-Bogen (01/ 81/2011)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Was passiert beim versprochenen Runden Tisch zur Wohnbebauung auf dem Rheinbahngelände in Oberkassel? (01/ 80/2011)
d) Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Sicherheitsmaßnahmen Rhein-Uferbereich (01/ 86/2011)
e) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen 2010 (01/ 87/2011)
f) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen (01/ 88/2011)
g) Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Implementierung eines Risikomanagementsystems (01/ 89/2011)
h) Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Altstadtpflaster (01/ 85/2011)
i) Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen: Absetzung der Ausstellung zu Palästina im Weiterbildungszentrum der Volkshochschule Düsseldorf (01/ 94/2011)
4. Anfrage des Ratsherrn Czerwinskii: Schauspielhaus Düsseldorf (01/ 95/2011)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
7. Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
8. Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo - Dachsanierung und Erneuerung Gewächshaus - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss (23/ 42/2011)
9. Ellerstr. 84-94 – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für die Ganztagsbetreuung (52/ 28/2011)
10. Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen (64/ 16/2011)
11. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2011 (66/ 24/2011)
12. Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule für Wirtschaft - Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem Schwerpunkt Handelsmanagement“ an dem städtischen Berufskolleg Bachstraße (40/ 29/2011)
13. Umbesetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e.V." (40/ 34/2011)
14. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde. (01/ 82/2011)
15. Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (001/ 17/2011)
16. Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum (41/ 33/2011)
17. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
18. Plan Nr. 5287/003 - Graf-Recke-Stiftung - Veränderungssperre (61/ 27/2011)
19. FNP-Änderung Nr. 153 - Erweiterung Seestern II - Stellungnahmen; Plan (61/ 18/2011)
20. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5190/015 - Erweiterung Seestern II - Stellungnahmen; Änderurng in roter Farbe; Satzung (61/ 25/2011)
21. B-Plan Nr. 5177/043 - Südlich Greifweg - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/ 21/2011)
22. B-Plan Nr. 5579/40 Satzung (61/ 22/2011)
23. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Masterplan preiswertes Wohnen (01/ 53/2011)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen (01/ 60/2011)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Lärmarmes Düsseldorf: Errichtung plankonformer Lärmschutzanlagen an der Fleher Brücke (01/ 61/2011)
d) Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Sonntagsnachmittagsöffnungen (01/ 83/2011)
e) Antrag der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Umsetzung Diamorphinvergabe (01/ 84/2011)
f) Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Günstigen Wohnraum sichern - Sozialorientierte Bodennutzung einführen! (01/ 90/2011)
g) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Elternwillen ernst nehmen - mehr Möglichkeiten für längeres gemeinsames Lernen schaffen (01/ 91/2011)
h) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Hofgarten besser schützen (01/ 92/2011)
i) Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Das Atomzeitalter beenden - die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien! (01/ 93/2011)
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.12.2010 (8/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
4. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Drei Behörden, ein Ziel: Arbeit für Jugendliche (01/ 79/2011)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Kosten der Verkehrsanlagen Kö-Bogen (01/ 81/2011)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Was passiert beim versprochenen Runden Tisch zur Wohnbebauung auf dem Rheinbahngelände in Oberkassel? (01/ 80/2011)
d) Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Sicherheitsmaßnahmen Rhein-Uferbereich (01/ 86/2011)
e) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen 2010 (01/ 87/2011)
f) Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen (01/ 88/2011)
g) Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Implementierung eines Risikomanagementsystems (01/ 89/2011)
h) Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Altstadtpflaster (01/ 85/2011)
i) Anfrage des Ratsherrn Karen-Jungen: Absetzung der Ausstellung zu Palästina im Weiterbildungszentrum der Volkshochschule Düsseldorf (01/ 94/2011)
4. Anfrage des Ratsherrn Czerwinskii: Schauspielhaus Düsseldorf (01/ 95/2011)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
7. Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
8. Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo - Dachsanierung und Erneuerung Gewächshaus - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss (23/ 42/2011)
9. Ellerstr. 84-94 – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für die Ganztagsbetreuung (52/ 28/2011)
10. Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen (64/ 16/2011)
11. Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2011 (66/ 24/2011)
12. Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule für Wirtschaft - Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem Schwerpunkt Handelsmanagement“ an dem städtischen Berufskolleg Bachstraße (40/ 29/2011)
13. Umbesetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e.V." (40/ 34/2011)
14. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde. (01/ 82/2011)
15. Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (001/ 17/2011)
16. Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum (41/ 33/2011)
17. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
18. Plan Nr. 5287/003 - Graf-Recke-Stiftung - Veränderungssperre (61/ 27/2011)
19. FNP-Änderung Nr. 153 - Erweiterung Seestern II - Stellungnahmen; Plan (61/ 18/2011)
20. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5190/015 - Erweiterung Seestern II - Stellungnahmen; Änderurng in roter Farbe; Satzung (61/ 25/2011)
21. B-Plan Nr. 5177/043 - Südlich Greifweg - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/ 21/2011)
22. B-Plan Nr. 5579/40 Satzung (61/ 22/2011)
23. Anträge
a) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Masterplan preiswertes Wohnen (01/ 53/2011)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen (01/ 60/2011)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Lärmarmes Düsseldorf: Errichtung plankonformer Lärmschutzanlagen an der Fleher Brücke (01/ 61/2011)
d) Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Sonntagsnachmittagsöffnungen (01/ 83/2011)
e) Antrag der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Umsetzung Diamorphinvergabe (01/ 84/2011)
f) Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Günstigen Wohnraum sichern - Sozialorientierte Bodennutzung einführen! (01/ 90/2011)
g) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ: Elternwillen ernst nehmen - mehr Möglichkeiten für längeres gemeinsames Lernen schaffen (01/ 91/2011)
h) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Hofgarten besser schützen (01/ 92/2011)
i) Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Das Atomzeitalter beenden - die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien! (01/ 93/2011)
Sonstiges
Art: Protokolle
Ratsniederschrift, öffentl. mit nichtöffentl. Teil
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 15:24 MESZ