Sitzung vom 13.12.1982

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Kreisarchiv Viersen
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I 6 Viersen ab 1970 Viersen ab 1970
Viersen ab 1970 >> Rat und Ausschüsse / Hauptverwaltung (FB 10) >> Ausschüsse / Hauptamt >> Niederschriften Ausschüsse >> Finanzausschuss >> Niederschriften Finanzausschuß vom 01.10.1979 - 23.11.1987
Enthält: Öffentliche Sotzung: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift; Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 15.11.1982; Ausführung des Haushaltsplanes 1982 mit Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 69 Abs. 1 GO NW; Konzessionsvertrag zwischen Stadtwerke Viersen GmbH und Stadt Viersen; Beteiligung des Gemeinnützigen Bauvereins Dülken eG, Viersen, mit Jahresabschluss 1981; Weiterleitung von Zuweisungen des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) an die Stadtwerke Viersen GmbH zur Erhöhung des Eigenkapitals der Viersener Verkehrs-GmbH (VVG) und Rückforderung von Überzahlungen aus den Jahren 1980/81; Erlaß einer neuen Vergnügungssteuersatzung; 2. Änderung zur Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Viersen; Antrag auf vorzeitige Auszahlung von Zuschüssen aus Mitteln des Haushaltsplanes 1983; Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.675 - Straßenreinigung - für das Haushaltsjahr 1983 und Erlaß der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Viersen; Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.700 - Stadtentwässerung - für das Haushaltsjahr 1983 und Erlaß der Satzung über die Höhe der Entwässerungsgebühren im Jahre 1983 in der Stadt Viersen; Gebührenbedarfsberechnung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter für das Haushaltsjahr 1983 und Erlaß der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter; Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.720 - Abfallbeseitigung - für das Haushaltsjahr 1983 und Erlaß der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Viersen; Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.730 - Märkte - für das Haushaltsjahr 1983; Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.750 - Friedhöfe - für das Haushaltsjahr 1983 und Erlaß der Fünften Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Viersen; Entgeltkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.820 - Industriebahn I - für das Haushaltsjahr 1983; Entgeltkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung UA 1.821 - Industriebahn II - für das Haushaltsjahr 1983; Verschiedenes. Nichtöffentliche Sitzung: Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 15.11.1982; Bürgschaft über 500.000 DM mit Änderung der Bedingungen; Ablösung eines Wohnungsbaudarlehens mit Gewährung einer Ablösungsvergünstigung; Verschiedenes; Mitteilungen aus der nichtöffentlichen Sitzung an Dritte.
Sonstiges
Niederschriften Finanzausschuß vom 01.10.1979 - 23.11.1987

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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09.01.2026, 11:13 MEZ
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