Öffentliche Sitzung vom 31.05.1990
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1990
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzungen am 15.02 (2/90) und 22.03.1990 (3/90);
3. Fragestunde gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Räumung des Hauses Kalkumer Straße 120 (01/097/90);
4. Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Grünfläche im Bebauungsplan Albertussee (01/088/90);
5. Wiederwahl des Beigeordneten Hemming (01/068/90);
6. Wahl eines Beigeordneten (01/094/90);
7. Beschluss des Rates der Stadt über die Gültigkeit des neu festgestellten Ergebnisses der Wahl der Bezirksvertretung 3 am 1. Oktober 1989 (01/052/90);
8. Bildung der Kommission zur beschleunigten Baureifmachung von Industrie-, Gewerbe- und Wohngrundstücken (01/057/90 (neu));
9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/070/90, 01/071/90);
10. Partnerstadt Karl-Marx-Stadt/Chemnitz, a) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Finanzierung des Sonderprogramms (01/075/90), b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Mitfinanzierung einer Strukturuntersuchung für den Raum Karl-Marx-Stadt/Chemnitz - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/074/90), c) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Dachsanierung der Frauenklinik - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/076/90);
11. Neuberufung von Mitglieder in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/077/90);
12. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/080/90, 01/100/90);
13. Jahresabschluss 1989 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf, a) Entlastung der Sparkassenorgane (01/086/90), b) Zuführung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses (01/087/90);
14. Klage gegen den Regierungspräsidenten wegen Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.04.1986 (Information über Tierversuche) hier: Beschlussfassung über den Vergleichsvorschlag des Regierungspräsidenten (01/095/90);
15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stellenausschreibungen (11/050/90);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung von baulichen Maßnahmen im Gebäude Prinz-Georg-Straße 79 - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (11/052/90);
17. Eingaben gem § 6 der Gemeindeordnung NW an den Beschwerdeausschuss, a) zum Gartenlaubenrückbau (12/100/89), b) zum Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner e. V. (12/108/90);
18. Bestellung und Abberufung von Prüfer/Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/90);
19. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 20/021/90);
20. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/022/90, bis 20/026/90);
21. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Konzept zur Vereinfachung und Straffung des Tarifsystems (20/028/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/101/90) Änderungsanträge der Ratsfraktion der Grünen (01/102/90, 01/105/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU (01/104/90);
22. Herstellung der Erschließungsanlage im Gewerbegebiet Am Schönenkamp (23/052/90);
23. Modernisierung/Instandsetzung städtischer Häuser (23/065/90);
24. Erneuerung der Heizungsanlage in der Feuerwache 4 (36/011/90);
25. Abschließende Sanierung des Katastrophenschutzzentrums, Posener Straße 171/183 (38/003/90);
26. Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Anette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums an der Brucknerstraße (40/038/90);
27. Herrichtung eines Kellergeschosses des Musikschulzentrums Adlerstraße (40/039/90);
28. Sanierung des Schulgebäudes Heidelberger Straße 75 (Gesamtschule Kikweg), 2. Entsorgungsschritt, Bauteil A - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (40/056/90);
29. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf (41/012/90);
30. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die städtischen Kulturinstitute (41/012/90);
31. Neuordnung Kunstpalast (41/013/90);
32. Besetzung der Jurys für die Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf (41/014/90);
33. Sanierung und Restaurierung des Ostflügels von Schloß Benrath (41/015/90);
34. Erneuerung der elektro-akustischen Anlage im Opernhaus Düsseldorf (41/016/90);
35. Annahme einer Spende für soziale Zwecke (50/028/90);
36. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Übergangheime der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/032/89, 50/033/90);
37. Zuschuss zur Ersteinrichtung für den Ersatzbau des Altenheimes Edmund-Hilvert-Heim, Roßstraße 79 (50/034/90);
38. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner in Ausschüsse (50/035/90);
39. Verfahrensordnung für den Ausländerbeirat in der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/038/90);
40. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung behindertengerechter Wohneinheiten im Obdachlosenbereich (50/047/90);
41. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weltverbessernde Maßnahmen in Übergangsheimen für Asylbewerber (50/050/90);
42. Außer- bzw.- überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung einer Containerwohnanlage für Roma-Familien und für Reparaturarbeiten bzw. Beschaffungsmaßnahmen für Aussiedlerübergangsheime - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);
43. Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder und eines Jugendklubs in Düsseldorf-Stadtmitte, Stephaniestraße/Klosterstraße (51/035/90);
44. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Dachsanierungen und Instandsetzungsarbeiten an verschiedenen städtischen Kindertagesstätten - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);
45. Sport schützt Umwelt - Verwendungsverbot für FCKW-haltige Druckluftfanfaren in Düsseldorfer Stadien und Sportstätten (52/008/90);
46. Annahme einer Schenkung für die Beschaffung eines Ultraschallgerätes für die medizinische Klinik des Krankenhauses Benrath (54/004/90);
47. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt - Ellerstraße von Lessingstraße bis Kölner Straße (60/010/90);
48. Hauptsammler Mitte, a) Abschnitt Karolingerstraße bis Königsberger Straße (60/011/90), b) Abschnitt Düssel bis Torfbruchstraße (60/018/90), c) Abschnitt Kreuzung Ronsdorfer Straße/Erkrather Straße (60/019/90);
49. Förderung der Linien 707/702 - Um- und Ausbau der südlichen Kalkumer Straße (60/012/90);
50. Grunderneuerung der Wittelsbachstraße von Zweibrückenstraße bis Sulzbachstraße (60/013/90);
51. Klärwerk Nord, a) Mehrkosten bei der großen Erweiterung (60/014/90), b) Erweiterung des Betriebsgebäudes (60/024/90);
52. Kanalbaumaßnahmen, a) Kanalerneuerung Am Staad (60/015/90), b) Kanalisierung Himmelgeister Landstraße (60/016/90), c) Kanalisierung Niederkasseler Kirchweg Drucksache 60/017/90, d) Kanalisierung Speditionsstraße (60/021/90), e) Kanalisierung Oerschbachstraße/Halbuschstraße (60/023/90);
53. Bau des Sammlers Rheinallee (60/020/90);
54. Bau der Regenklärbeckenanlage mit Pumpstation Oerschbachstraße (60/022/90);
55. Bau eines Sammlers Ratherbroicher Grenzgraben;
56. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in angrenzenden Bereichen der Rheinuferstraße - Am Alten Hafen - (60/026/90 (neu));
57. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tiefgarage Grabbeplatz (Kostenanteil der Stadt) (60/027/90);
58. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen der Asbestentsorgung im Sportpark Niederheid, 3. Bauabschnitt (60/029/90);
59. Verlagerung der Betriebshöfe Liststraße und Aachener Straße und Ronsdorfer Straße (60/030/90);
60. LZA und Verkehrsverbesserung Kaiserswerther Straße (60/031/90, 01/098/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/099/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionder Grünen (01/103/90);
61. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen zur Asbestentsorgung in verschiedenen städtischen Kindergärten - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (60/034/90);
62. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Emmastraße u. a.) (61/919/88, 61/920/88);
63. Städtebauförderung - Sachprogramm "Öffentliche Grünflächen" (61/903/90);
64. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Degerstraße u. a.) (61/904/90, 61/905/90);
65. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Albertstraße u. a.) (61/909/90, 61/910/90);
66. Verstärkung der Bereitschaft zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel - Erhebung von Basisdaten für eine Werbekampagne der Rheinischen Bahngesellschaft AG (61/914/90);
67. Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Eigenheimen und Eigentumswohnungen durch Mieter (64/030/90);
68. Erweiterung des Streugutlagers auf der Betriebsstelle Hildener Straße 109 (70/008/90);
69. Grundsatzbeschluss zur Planung eines neuen Eingangsbereiches für die Müllverbrennungsanlage Flingern (70/009/90 (neu));
70. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einsatz von Drittfirmen bei der Umrüstung der Philipshalle - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (80/002/90);
71. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/003/90), b) Finanzplanabrechnung für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/004/90);
72. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1989 (82/007/90), b) Einbringung des Eigenbetriebes städtische Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG (82/008/90), c) Vertrag zwischen der Stadt Düsseldorf, der Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG und der Stadtwerke Düsseldorf AG im Zusammenhang mit der durch die Einbringung der städtischen Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG anstehenden Kapitalerhöhung bei den Stadtwerken Drucksache 20/027/90;
73. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Installation und Unterhaltung einer Schnellfilteranlage zur Reinigung des Grundwassers bei den Stadtbahn-Baulosen 3.4 H und 3.5 H - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (84/005/90);
74. Flächennutzungsplan für die Landeshauptstadt Düsseldorf (61/101/90);
75. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/207/90, 61/209/90, 61/408/90, 61/409/90, 617413/90, 61/512/90, bis 61/514/90 61/706/90);
76. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Privatisierung öffentlicher Aufgaben (01/060/90);
77. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Beteiligung der Stadt Düsseldorf am "Programm fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" (01/081/90);
78. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Organisations- und Verfahrensvorschläge für ein "Bauinvestitionscontrolling" Drucksache 01/082/90;
79. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Gutachten zur Ermittlung der bei der Verzinsung des Anlagekapitals zu berücksichtigenden Anteile des Eigen- und des Abzug Kapitals (01/083/90);
80. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 24.08.1989 zur betriebstechnischen Ausrüstung auf der Zulaufstrecke aus Richtung Benrath (Linie 717) (01/085/90);
81. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wirksame Umleitungsstrecken bei der Einrichtung von Baustellen (01/090/90);
82. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wettbewerb für neue Ideen zum Parken innerhalb von Baublöcken (01/091/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/106/90);
83. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Erweiterung des Parkraums bei Projekten zur Wohnumfeldverbesserung (01/092/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - (01/107/90);
84. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Beschleunigungskonzept für den Individualverkehr (01/093/90);
85. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - (01/096/90).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentliche Sitzungen am 15.02 (2/90) und 22.03.1990 (3/90);
3. Fragestunde gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zur Räumung des Hauses Kalkumer Straße 120 (01/097/90);
4. Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Grünfläche im Bebauungsplan Albertussee (01/088/90);
5. Wiederwahl des Beigeordneten Hemming (01/068/90);
6. Wahl eines Beigeordneten (01/094/90);
7. Beschluss des Rates der Stadt über die Gültigkeit des neu festgestellten Ergebnisses der Wahl der Bezirksvertretung 3 am 1. Oktober 1989 (01/052/90);
8. Bildung der Kommission zur beschleunigten Baureifmachung von Industrie-, Gewerbe- und Wohngrundstücken (01/057/90 (neu));
9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/070/90, 01/071/90);
10. Partnerstadt Karl-Marx-Stadt/Chemnitz, a) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Finanzierung des Sonderprogramms (01/075/90), b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Mitfinanzierung einer Strukturuntersuchung für den Raum Karl-Marx-Stadt/Chemnitz - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/074/90), c) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Dachsanierung der Frauenklinik - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (01/076/90);
11. Neuberufung von Mitglieder in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/077/90);
12. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/080/90, 01/100/90);
13. Jahresabschluss 1989 der Stadt-Sparkasse Düsseldorf, a) Entlastung der Sparkassenorgane (01/086/90), b) Zuführung des ausschüttungsfähigen Teils des Jahresüberschusses (01/087/90);
14. Klage gegen den Regierungspräsidenten wegen Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.04.1986 (Information über Tierversuche) hier: Beschlussfassung über den Vergleichsvorschlag des Regierungspräsidenten (01/095/90);
15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Stellenausschreibungen (11/050/90);
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Durchführung von baulichen Maßnahmen im Gebäude Prinz-Georg-Straße 79 - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (11/052/90);
17. Eingaben gem § 6 der Gemeindeordnung NW an den Beschwerdeausschuss, a) zum Gartenlaubenrückbau (12/100/89), b) zum Stadtverband Düsseldorf der Kleingärtner e. V. (12/108/90);
18. Bestellung und Abberufung von Prüfer/Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/90);
19. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 20/021/90);
20. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/022/90, bis 20/026/90);
21. Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Konzept zur Vereinfachung und Straffung des Tarifsystems (20/028/90) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/101/90) Änderungsanträge der Ratsfraktion der Grünen (01/102/90, 01/105/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU (01/104/90);
22. Herstellung der Erschließungsanlage im Gewerbegebiet Am Schönenkamp (23/052/90);
23. Modernisierung/Instandsetzung städtischer Häuser (23/065/90);
24. Erneuerung der Heizungsanlage in der Feuerwache 4 (36/011/90);
25. Abschließende Sanierung des Katastrophenschutzzentrums, Posener Straße 171/183 (38/003/90);
26. Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Anette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums an der Brucknerstraße (40/038/90);
27. Herrichtung eines Kellergeschosses des Musikschulzentrums Adlerstraße (40/039/90);
28. Sanierung des Schulgebäudes Heidelberger Straße 75 (Gesamtschule Kikweg), 2. Entsorgungsschritt, Bauteil A - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (40/056/90);
29. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf (41/012/90);
30. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die städtischen Kulturinstitute (41/012/90);
31. Neuordnung Kunstpalast (41/013/90);
32. Besetzung der Jurys für die Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf (41/014/90);
33. Sanierung und Restaurierung des Ostflügels von Schloß Benrath (41/015/90);
34. Erneuerung der elektro-akustischen Anlage im Opernhaus Düsseldorf (41/016/90);
35. Annahme einer Spende für soziale Zwecke (50/028/90);
36. 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Übergangheime der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/032/89, 50/033/90);
37. Zuschuss zur Ersteinrichtung für den Ersatzbau des Altenheimes Edmund-Hilvert-Heim, Roßstraße 79 (50/034/90);
38. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner in Ausschüsse (50/035/90);
39. Verfahrensordnung für den Ausländerbeirat in der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/038/90);
40. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung behindertengerechter Wohneinheiten im Obdachlosenbereich (50/047/90);
41. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weltverbessernde Maßnahmen in Übergangsheimen für Asylbewerber (50/050/90);
42. Außer- bzw.- überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Herrichtung einer Containerwohnanlage für Roma-Familien und für Reparaturarbeiten bzw. Beschaffungsmaßnahmen für Aussiedlerübergangsheime - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);
43. Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder und eines Jugendklubs in Düsseldorf-Stadtmitte, Stephaniestraße/Klosterstraße (51/035/90);
44. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Dachsanierungen und Instandsetzungsarbeiten an verschiedenen städtischen Kindertagesstätten - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen (51/046/90);
45. Sport schützt Umwelt - Verwendungsverbot für FCKW-haltige Druckluftfanfaren in Düsseldorfer Stadien und Sportstätten (52/008/90);
46. Annahme einer Schenkung für die Beschaffung eines Ultraschallgerätes für die medizinische Klinik des Krankenhauses Benrath (54/004/90);
47. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung südlich der Innenstadt - Ellerstraße von Lessingstraße bis Kölner Straße (60/010/90);
48. Hauptsammler Mitte, a) Abschnitt Karolingerstraße bis Königsberger Straße (60/011/90), b) Abschnitt Düssel bis Torfbruchstraße (60/018/90), c) Abschnitt Kreuzung Ronsdorfer Straße/Erkrather Straße (60/019/90);
49. Förderung der Linien 707/702 - Um- und Ausbau der südlichen Kalkumer Straße (60/012/90);
50. Grunderneuerung der Wittelsbachstraße von Zweibrückenstraße bis Sulzbachstraße (60/013/90);
51. Klärwerk Nord, a) Mehrkosten bei der großen Erweiterung (60/014/90), b) Erweiterung des Betriebsgebäudes (60/024/90);
52. Kanalbaumaßnahmen, a) Kanalerneuerung Am Staad (60/015/90), b) Kanalisierung Himmelgeister Landstraße (60/016/90), c) Kanalisierung Niederkasseler Kirchweg Drucksache 60/017/90, d) Kanalisierung Speditionsstraße (60/021/90), e) Kanalisierung Oerschbachstraße/Halbuschstraße (60/023/90);
53. Bau des Sammlers Rheinallee (60/020/90);
54. Bau der Regenklärbeckenanlage mit Pumpstation Oerschbachstraße (60/022/90);
55. Bau eines Sammlers Ratherbroicher Grenzgraben;
56. Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in angrenzenden Bereichen der Rheinuferstraße - Am Alten Hafen - (60/026/90 (neu));
57. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Tiefgarage Grabbeplatz (Kostenanteil der Stadt) (60/027/90);
58. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen der Asbestentsorgung im Sportpark Niederheid, 3. Bauabschnitt (60/029/90);
59. Verlagerung der Betriebshöfe Liststraße und Aachener Straße und Ronsdorfer Straße (60/030/90);
60. LZA und Verkehrsverbesserung Kaiserswerther Straße (60/031/90, 01/098/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/099/90) Änderungsantrag der Ratsfraktionder Grünen (01/103/90);
61. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sofortmaßnahmen zur Asbestentsorgung in verschiedenen städtischen Kindergärten - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (60/034/90);
62. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Emmastraße u. a.) (61/919/88, 61/920/88);
63. Städtebauförderung - Sachprogramm "Öffentliche Grünflächen" (61/903/90);
64. Satzung über die Zuordnung von Straßen (Degerstraße u. a.) (61/904/90, 61/905/90);
65. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Albertstraße u. a.) (61/909/90, 61/910/90);
66. Verstärkung der Bereitschaft zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel - Erhebung von Basisdaten für eine Werbekampagne der Rheinischen Bahngesellschaft AG (61/914/90);
67. Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Eigenheimen und Eigentumswohnungen durch Mieter (64/030/90);
68. Erweiterung des Streugutlagers auf der Betriebsstelle Hildener Straße 109 (70/008/90);
69. Grundsatzbeschluss zur Planung eines neuen Eingangsbereiches für die Müllverbrennungsanlage Flingern (70/009/90 (neu));
70. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einsatz von Drittfirmen bei der Umrüstung der Philipshalle - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (80/002/90);
71. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/003/90), b) Finanzplanabrechnung für das Wirtschaftsjahr 1988 (82/004/90);
72. Städtische Häfen Düsseldorf, a) Jahresbericht und Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 1989 (82/007/90), b) Einbringung des Eigenbetriebes städtische Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG (82/008/90), c) Vertrag zwischen der Stadt Düsseldorf, der Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG und der Stadtwerke Düsseldorf AG im Zusammenhang mit der durch die Einbringung der städtischen Häfen in die Stadtwerke Düsseldorf AG anstehenden Kapitalerhöhung bei den Stadtwerken Drucksache 20/027/90;
73. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Installation und Unterhaltung einer Schnellfilteranlage zur Reinigung des Grundwassers bei den Stadtbahn-Baulosen 3.4 H und 3.5 H - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses (84/005/90);
74. Flächennutzungsplan für die Landeshauptstadt Düsseldorf (61/101/90);
75. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/207/90, 61/209/90, 61/408/90, 61/409/90, 617413/90, 61/512/90, bis 61/514/90 61/706/90);
76. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Privatisierung öffentlicher Aufgaben (01/060/90);
77. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Beteiligung der Stadt Düsseldorf am "Programm fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" (01/081/90);
78. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Organisations- und Verfahrensvorschläge für ein "Bauinvestitionscontrolling" Drucksache 01/082/90;
79. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Gutachten zur Ermittlung der bei der Verzinsung des Anlagekapitals zu berücksichtigenden Anteile des Eigen- und des Abzug Kapitals (01/083/90);
80. Antrag der CDU-Ratsfraktion - Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 24.08.1989 zur betriebstechnischen Ausrüstung auf der Zulaufstrecke aus Richtung Benrath (Linie 717) (01/085/90);
81. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wirksame Umleitungsstrecken bei der Einrichtung von Baustellen (01/090/90);
82. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Wettbewerb für neue Ideen zum Parken innerhalb von Baublöcken (01/091/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/106/90);
83. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Erweiterung des Parkraums bei Projekten zur Wohnumfeldverbesserung (01/092/90) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - (01/107/90);
84. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner - Beschleunigungskonzept für den Individualverkehr (01/093/90);
85. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - (01/096/90).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 16:28 MEZ